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Corona

Von der Leyen für Debatte über Impfpflicht in Europa

"Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken", sagt von der Leyen.APA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD
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Ein Drittel der EU-Bürger sei nicht gegen das Coronavirus geimpft, sagt die EU-Kommissionspräsidentin. Nur für die wenigsten davon gebe es medizinische Hinderungsgründe. In der EU gibt es bisher 59 nachgewiesene Omikron-Infektionen.

Die Corona-Situation in vielen europäischen Staaten spitzt sich zu. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich daher dafür ausgesprochen, über die Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu diskutieren. Jeder dritte Mensch in der Union sei nämlich ungeimpft, und nur für die allerwenigsten von ihnen gebe es medizinische Hinderungsgründe, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel.

"Zunächst möchte ich festhalten, dass das eine reine Zuständigkeit der Mitgliedstaaten ist. Darum steht es mir nicht zu, auch nur irgendeine Empfehlung zu geben“, antwortete sie bei einer Pressekonferenz in Brüssel auf eine entsprechende Journalistenfrage. „Aber wenn Sie mich nach meiner persönlichen Position fragen: vor zwei oder drei Jahren hätte ich mir die gegenwärtige Situation nicht vorstellen können. Wir haben diese schreckliche Pandemie, wir haben lebensrettende Impfstoffe, aber sie werden nicht überall angemessen verwendet. Das führt zu enormen Gesundheitskosten.“

77 Prozent der Ewachsenen in der EU seien voll geimpft, umgelegt auf alle Bürger seien es 66 Prozent. Das ungeimpfte Drittel mache 150 Millionen Menschen aus: „Das ist viel.“ Die große Mehrheit von ihnen könnte medizinisch unbedenklich geimpft werden. „Darum, denke ich, ist es verständlich und angebracht, diese Diskussion darüber jetzt zu führen, wie man anspornen und potenziell über verpflichtende Impfungen in der Europäischen Union nachdenken kann. Hier ist ein gemeinsamer Ansatz nötig. Diese Diskussion muss geführt werden."

Es müsse schnell reagiert werden, mahnte von der Leyen: "Wir wissen aus unserer Erfahrung mit der Delta-Variante, dass es ein Wettlauf gegen die Zeit ist." Die Wissenschaft rate dazu, alles zu tun, um das Beste aus der zur Verfügung stehenden Zeit zu machen, bis es Gewissheit über die Merkmale der Übertragbarkeit und den Schweregrad von Omikron gebe. "Bereiten sie sich auf das Schlimmste vor und hoffen sie auf das Beste", fügt von der Leyen hinzu und betont, dass nach Ansicht von Wissenschaftlern eine vollständige Impfung und eine Auffrischungsimpfung den bestmöglichen Schutz böten.

Hierzulande soll eine allgemeine Impfpflicht ab Februar gelten. Einer Befragung zufolge sprechen sich 55 Prozent der Österreicher für einen verpflichtenden Stich gegen das Coronavirus aus. Auch in Deutschland wird bereits eine derartige Regelung erwägt. Deutschlands designierter Kanzler, Olaf Scholz, kündigte ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Corona-Impfpflicht an, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Im Nachbarland gehen Experten bereits von „einigen hundert“ Omikron-Fällen aus.

Mindestens elf EU-Staaten melden Omikron-Fälle

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die zunächst im Süden Afrikas entdeckte Omikron-Variante als "besorgniserregend" eingestuft. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC spricht von ernsthaften Sorgen, dass Omikron die Wirksamkeit der Impfstoffe erheblich verringern und das Risiko von Reinfektionen erhöhen könnte. Welche genauen Auswirkungen die Mutante hat, steht noch nicht fest.

Bisher haben mindestens elf EU-Staaten das Auftreten der Coronavirus-Variante Omikron gemeldet. Wie die EU-Gesundheitsbehörde ECDC in einem Omikron-Update schrieb, gab es bis zum Mittwochmittag 59 erfasste Infizierte. Die in Stockholm ansässige Behörde listete dabei 16 Fälle in den Niederlanden, 14 in Portugal und neun in Deutschland, in Italien, Dänemark (jeweils 4), Österreich (jeweils 3), Belgien, Spanien (jeweils 2) und Tschechien (1).

Experten gehen von einem bereits über die bisherigen Nachweise hinausgehenden Vorkommen der Variante aus. Der Zeitraum, in dem Reisende das Virus bereits international verbreiteten, betrage sicher Wochen, teilte Oliver Keppler, Vorstand am Max von Pettenkofer-Institut der Ludwig-Maximilians-Universität München, mit.

Die Mehrheit der aufgezählten Fälle hänge mit Reisen ins südliche Afrika zusammen, teilte die EU-Gesundheitsbehörde mit. Schwere Krankheitsverläufe oder Todesfälle habe es unter diesen Infizierten bisher nicht gegeben.

WHO kritisiert „Ich zuerst“-Mentalität

Zur besseren Vorbereitung auf künftige Pandemien wollen die 194 WHO-Mitgliedsstaaten einen weltweiten Pakt schließen. Darauf einigten sie sich am Mittwoch zum Abschluss einer Sondersitzung in Genf. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte, damit solle geholfen werden, eine "Ich zuerst"-Mentalität vieler Länder wie in der Corona-Pandemie zu verhindern. Ziel ist eine Vereinbarung, die rechtlich bindend ist.

Allerdings wird der Pakt wohl erst in zweieinhalb Jahren fertig sein. Eine Arbeitsgruppe soll zwar vor dem 1. März nächsten Jahres Beratungen aufnehmen. Abschlussergebnisse sollen aber erst zur Jahresversammlung der WHO im Frühjahr 2024 präsentiert werden.

(APA/Reuters/AFP)