125 Angelobungen während Van der Bellens Amtszeit

Angelobung am 18. Dezember 2017
Angelobung am 18. Dezember 2017APA/ROBERT JAEGER
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Über hundertmal hat der amtierende Bundespräsident bisher seine Unterschrift unter Angelobungsurkunden gesetzt. Insgesamt 50 Personen wurden von ihm bisher in den Rang eines Regierungsmitglieds erhoben – heute sind sechs weitere hinzugekommen.

Der älteste Bundespräsident der Zweiten Republik hat zeitgleich auch am meisten zu tun gehabt – zumindest, wenn es um Organisatorisches geht. Insgesamt 50 Mitglieder der Bundesregierung hat Van der Bellen in seiner Amtszeit seit dem 26. Jänner 2017 bisher angelobt. Am Montag sind  sechs weitere hinzugekommen. Um 13 Uhr hat der Bundespräsident den neuen Bundeskanzler Karl Nehammer, die Minister in spe Gerald Karner, Magnus Brunner, Martin Polaschek und Alexander Schallenberg, sowie die angehende Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm im traditionellen Maria-Theresien-Zimmer empfangen.

Mit der Anzahl der Personen, die bisher angelobt wurden, ist es aber nicht genug. Diejenigen, die Van der Bellen bisher in den Rang eines Regierungsmitglieds erhoben hat, sind in vielen Fällen nicht nur einmal zum Amtsantritt vor das Staatsoberhaupt getreten. Betrachtet man nicht die einzelnen Mitglieder, sondern die Anzahl der Wechsel bei den Ministerposten, so hat Van der Bellen bisher ein ganzes Stück Arbeit mehr geleistet: Ganze 125 Angelobungen hat er durchgeführt, darunter Kanzler, Vizekanzler, Minister und Staatssekretäre.

Und täglich grüßt die Angelobung

Unter den bisherigen Regierungsmitgliedern gibt es einige „Postenwechsler“, die in der Auflistung des Bundeskanzleramts immer wieder auftauchen. Ganz vorne mit dabei ist auch der bis vor kurzem noch amtierende Bundeskanzler Alexander Schallenberg. Er war zunächst als Außenminister in der Expertenregierung unter Brigitte Bierlein, die am 3. Juni 2019 angelobt wurde, tätig und dort außerdem für Kultur und Medien zuständig. Am 7. Jänner 2020 wurde Schallenberg von Van der Bellen erneut als Außenminister eingesetzt, diesmal aber unter der Türkis-Grünen Bundesregierung Kurz. Im Oktober dieses Jahres hat Schallenberg schließlich Sebastian Kurz als Bundeskanzler ersetzt, der bekanntlich auch dreimal angelobt wurde – wenn auch „nur“ in derselben Position. Am 6. Dezember 2021 kehrt Schallenberg nun auf seinen Ausgangsposten als Außenministers zurück.

Neben den Regierungsmitgliedern, die besonders oft zur Unterzeichnung vor den Bundespräsidenten getreten sind, gibt es aber auch jene, die dies innerhalb kürzester Zeit wieder getan haben. Den Rekord für das kleinste Intermezzo zwischen zwei Angelobungen hält wohl die Übergangsregierung unter Hartwig Löger. Das ÖVP-Mitglied war unter der türkisen Minderheitsregierung vom Mai 2019 kurzzeitig als Vizekanzler, sowie weiterhin als Finanzminister eingesetzt worden. Den Posten behielt Löger eine Woche lang, bis der Misstrauensantrag gegen den damaligen Kanzler Sebastian Kurz eine Mehrheit im Nationalrat erhalten hatte. Am 28. Mai wurde Hartwig Löger zum interimsmäßigen Bundeskanzler und blieb dies ebenfalls nur für sieben Tage. Brigitte Bierlein übernahm am 3. Juni 2019 als Kopf der neuen Expertenregierung das Zepter.

Einsame Präsidentschaftswahl 2022

Die sechsjährige erste Amtszeit des derzeitigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen geht in etwas mehr als einem Jahr zu Ende. Neuwahlen wird es voraussichtlich im Herbst 2022 geben; ob Van der Bellen wieder kandidiert, ist derzeit noch unklar. Bisher hat nur Marco Pogo, Vorstand der Bierpartei, angekündigt, für die Bundespräsidentschaft kandidieren zu wollen. Die SPÖ hat in einigen Interviews bereits verlautbart, niemanden gegen den amtierenden Bundespräsidenten ins Rennen schicken zu wollen. Die ÖVP will ebenfalls keinen Gegenkandidaten aufstellen, sollte Van der Bellen wieder zur Präsidentschaftswahl antreten. Im April 2021 hatte ein Sprecher der Volkspartei gegenüber der „Kleinen Zeitung" dazu gesagt, eine solche Nominierung wäre „die erste Niederlage der ÖVP unter Sebastian Kurz“.

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