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FPÖ-Chef Herbert Kickl bei einer Demonstration gegen Coronamaßnahmen
Ihre Meinung

Mitreden: Was haben SPÖ, FPÖ und Neos in diesem Jahr geleistet?

Die Rufe nach Neuwahlen aus den Reihen der Opposition werden lauter. Und die SPÖ befindet sich in Umfragen erstmals seit langem auf Platz ein. Diskutieren Sie mit: Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit der Oppositionsparteien?

Die ÖVP und ihre Personalentscheidungen waren die vergangenen Tage in aller Munde (hier geht's zur aktuellen Debatte). Und kurz davor machte der Koalitionspartner, die Grünen, mit der Entscheidung zum Lobautunnel Schlagzeilen. Wie sich das alles auf die Stabilität der Regierung auswirkt? Wir wissen es noch nicht. Doch über vorzeitige Neuwahlen wird schon länger spekuliert. Zuletzt forderte die Opposition diese - in unterschiedlicher Intensität - direkt nach der Neuaufstellung des ÖVP-Regierungsteams.

Doch was wäre zu erwarten, wenn andere Parteien an die Regierung kommen würden? Und: Wie haben sich SPÖ, FPÖ und Neos in der Coronakrise geschlagen?

Beginnen wir mit der SPÖ, der eine ausgewiesene Expertin in Sachen Gesundheit, vorsteht: Pamela Rendi-Wagner. Erstmals seit langem sind die Sozialdemokraten in Umfragen vorn. Dass Rendi-Wagner Kanzlerin werden kann, scheint nicht mehr unmöglich. Allerdings wären (vorausgesetzt es gibt überhaupt bald Neuwahlen) die größten Hürden parteiintern zu bewältigen, schreibt Martin Fritzl
Auch dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, der mit seinem Pandemie-Management punktet, werden Kanzler-Qualitäten zugetraut. Und dann gibt es im Burgenland noch Hans-Peter Doskozil.
Nicht nur die ÖVP-Krise, auch die deutsche Ampel lässt die SPÖ von Rot-Grün-Pink träumen. In der Partei ist von einer „Jahrhundertchance“ die Rede. Mehr berichtet Thomas Prior. Eine Koalition wie in Deutschland kann sich übrigens auch Gastkommentator Johannes Kunz vorstellen. Währenddessen gibt Peter Pelinka zu bedenken: Die SPÖ habe sich zwar erholt, aber noch sei sie nicht gesund. Mehr lesen Sie hier.

Kommen wir nun zum ehemaligen ÖVP-Koalitionspartner, der FPÖ. Die hat sich zu einem klaren Kurs gegen die Corona-Maßnahmen entschieden. Das brachte vor allem Obmann Herbert Kickl viel Kritik an, nicht zuletzt, weil es offenbar im Zusammenhang mit der FPÖ-„Freiheitstour“ zu einem Anstieg der Infektionen kam.
Doch nicht jeder bei den Freiheitlichen heißt das gut, was Kickl macht. Man müsse gar nicht lange nach Kritikern suchen, berichten Iris Bonavida und Anna Thalhammer, nur öffentlich äußern wolle sich kaum jemand. Dass er „nicht ganz auf Parteilinie“ sei, verkündete unlängst der dreifach geimpfte FPÖ-Parteistratege Andreas Mölzer.
Und es gibt neuerdings mit der MFG eine - sehr impfkritische - Konkurrenz, die bei den nächsten Nationalratswahlen antreten will.

Und wie haben sich die Neos, die in Wien mitregieren, in der Krise positioniert? Sie drängten seit Beginn des aktuellens Lockdowns auf baldige Öffnungen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen und stimmten daher gegen eine Verlängerung. Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr fordert im „Presse"-Interview weiterhin offene Schulen und kann sich eine Impfpflicht nur mit Befristung vorstellen.

Generell ist die Impfpflicht ein heißes Eisen: ÖVP, Grüne und die SPÖ haben sich darauf geeinigt. Doch es gibt noch Diskussionsbedarf. Auch deshalb spricht sich Kolumnistin Anneliese Rohrer dafür aus, bei dieser Frage die freien Kräfte im Parlament entscheiden zu lassen.

(sk)

Diskutieren Sie mit: Wie zufrieden waren Sie mit der Arbeit der verschiedenen Oppositionsparteien? Und: Wem trauen Sie Regierungsverantwortung zu?