Am Freitag wurde bekannt, dass Heinz Faßmann das Bildungsministerium verlässt. Aus eigenen Stücken? Er akzeptiere „die Ergebnisse der Verhandlungen“, sagt er zumindest in einer persönlichen Erklärung.
Im ÖVP-Regierungsteam bleibt derzeit kein Stein auf dem anderen. Am Freitag wurde bestätigt, dass der bisherige Innenminister Karl Nehammer Bundeskanzler und ÖVP-Parteiobmann wird. Darüber hinaus gab es weitere Rochaden. Überrascht hat vor allem, dass auch Bildungsminister Heinz Faßmann gehen wird. Es ist damit der vierte Rückzug im Regierungsteam innerhalb der vergangenen 24 Stunden. Nachfolgen wird ihm Martin Polaschek, derzeit Rektor der Universität Graz.
Er sei von Sebastian Kurz im Jahr 2017 als parteifreier Minister zur Regierungsarbeit eingeladen worden, sei weder bündisch verankert, noch einem Bundesland zuzuordnen, nahm Faßmann am Freitag in einer persönlichen Erklärung Stellung zu seinem Rücktritt. Er habe das österreichische Bildungssystem in den vergangenen vier Jahren „mit viel Freude“ gestaltet, erklärt er zu Beginn. Nun habe er es aber dem neuen Kanzler „selbstverständlich freigestellt", sich sein Team neu zusammenzustellen. „Ich akzeptiere die Ergebnisse der Verhandlungen“, meinte er resignierend.
Er schließe diesen Lebensabschnitt als Politiker und Minister dennoch „ohne Wehmut und Groll“ ab, betonte er, im Gegenteil, er habe das Gefühl, „Positives für das Land und seine Bevölkerung" geleistet zu haben. Faßmann ging etwa auf die Implementierung der Bildungsreform ein. Die Bildungsdirektionen seien heute die zentralen Institutionen einer zeitgemäßen Schulverwaltung in den Ländern, der „oft lähmende Gegensatz zwischen Bund und Land" konnte überwunden werden. „Wir haben zueinander gefunden“ - „nie perfekt und nie sofort, aber immer einer klaren Zielperspektive folgend“. Weiters ging er auf den „sehr viel höheren Stellenwert“ ein, den die Sprachförderung als wesentliche Voraussetzung für verbesserte Integration bekommen habe, auf die eingeführte Sommerschule, das Vorantreiben der Digitalisierung im Bildungswesen, die Einführung von „Ethik“ als Schulfach oder auf die Reform der Zentralmatura.
Die Pandemie habe „uns alle viel Kraft gekostet“, blickte Faßmann auch auf die vergangenen Monate zurück. Für ihn sei „am schlimmsten“ gewesen, die Schultore zu schließen. Im aktuellen Lockdown hatte sich Faßmann stets für offene Schulen eingesetzt - eine Entscheidung, von der er nach wie vor überzeugt sei, wie er betonte.
„Meinem Nachfolger wünsche ich viel Kraft“, schloss Faßmann ab, „er wird sie brauchen. Ich weiß, wovon ich spreche."
Freiwilliger Rücktritt?
Ob Faßmann tatsächlich freiwillig geht, darüber gab es bereits im Vorfeld unterschiedliche Erzählungen. Nehammer hatte betont, Faßmann sei „von sich aus“ an ihn herangetreten und habe ihm „die Freiheit geben“ wollen, „neu zu gestalten“. Die Deutung von Faßmann gegenüber der „Presse“ klang anders: „Natürlich darf sich ein neuer Teamchef seine Teamspieler aussuchen“, sagte er, und sei deshalb an Nehammer herangetreten. Dann war er aber offenbar nur noch „Passagier" in den Verhandlungen. Seinen Austausch kommentierte Faßmann so: „Ich nehme das so zur Kenntnis.“
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