Nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz als ÖVP-Obmann formieren sich Partei und Regierung neu. Eine Auswahl an Reaktionen aus Forum und Leserbriefen.
Entweder kämpfen oder pflügen
„Kurz muss weg“ war die einhellige Meinung der Opposition. Jetzt ist er weg, und damit wäre der Weg frei, dass die Politiker endlich wieder für Österreich arbeiten können, anstatt sich gegenseitig mit Hassparolen zu bekämpfen.
Wie heißt es so treffend? „Man kann entweder kämpfen oder pflügen, aber nicht beides zugleich.“ Jetzt sollten alle wieder pflügen.
Ing. Erich Pichler, 3001 Mauerbach
Und zum Abschluss den Abschuss
Endlich geschafft: Wir haben einem talentierten, tatkräftigen jungen Mann Leben und Beruf derartig vermiest, dass er sich ins Privatleben zurückzieht. Gelungen ist diese Großtat mit kleinkarierten Ermittlungen, Hausdurchsuchungen, der Konfiskation von Handys und der Veröffentlichung von privatem Meinungsaustausch. Die Spitze der Vorverurteilungen und des abzusehenden Rufmordes wurde durch die Kreuzverhöre im mehr als entbehrlichen Ibiza- U-Ausschuss erreicht. Die Medien werden wohl zufrieden sein, sie hatten ihre Sensationen und zum Abschluss den Abschuss. Politik und Medien werden sich nun hoffentlich fragen, ob wir nicht den hypertrophen Rechtsstaat in Schranken halten sollten und ob wir Demokratie richtig verstehen.
Dr. Christian Leydolt, 1020 Wien
»Drei Gesetzesperioden nicht zu Ende gebracht. So viel Stil und politisches Talent muss man erst einmal einmal haben.«
sigfrid faerber (im Forum von diepresse.com)
Zu viel Porzellan zerschlagen
Der Knall-Effekt des Kurz-Rücktritts war wohl absehbar. Seine enge, aber geleugnete Verbindung zu Schmid, dokumentiert in tausenden Mails, hat ihm kein Weitermachen ohne Gesichtsverlust erlaubt. Wahrscheinlich wird da noch einiges ans Licht kommen.
Jedenfalls wird noch länger keine Ruhe in die österreichische Politik eintreten. Zu viel Porzellan wurde in den letzten Jahren zerschlagen, wobei die Opposition sich auch nicht mit Erfolg bekleckert hat. Keine gute Entwicklung in ziemlich schwierigen Zeiten.
Jansberger (im Forum von diepresse.com)
Scheinheilig vielleicht
Niemand hat behauptet, dass Kurz ein Heiliger oder gar ein Verbrecher sei. Scheinheilig vielleicht! Es stehen ganz andere Vorwürfe im Raum. Man muss kein Schwerverbrecher sein, um Gesetze zu übertreten. Da gibt es 1001 Möglichkeiten, sich strafbar zu machen. Lassen wir die Gerichte arbeiten.
Vor dem Gesetz sind alle gleich. Und manchmal müssen auch die „Gleicheren“ vor Gericht zu ihren Taten stehen.
Egon Hofer, 9063 Maria Saal
Wen soll ich jetzt wählen?
Bin ehrlich gesagt von seinem Rücktritt enttäuscht. Wen soll ich wählen? Den übrig gebliebenen türkisen Regierungsrest wahrscheinlich. Eine sarkastische Meinl-Reisinger, einen präpotenten Kickl oder die politisch unbegabte Sozialdemokratin Rendi-Wagner sicher nicht. Jetzt kann sich Österreich neben der Coronapandemie über ein neues Unglück freuen: Eine Regierung mit intriganten Umstürzlern.
Staubinger (im Forum von diepresse.com)
»Aus Raider wird jetzt Twix, sonst ändert sich nix.«
premium rush (im Forum von diepresse.com)
Kurz war ein großartiger Politiker
Mit dem Abschied von Sebastian Kurz verliert die ÖVP und wie ich glaube, auch Österreich einen großartigen Politiker. Ich denke auch, dass es von ihm eine Fehlentscheidung war, Herbert Kickl im Zuge von Ibiza aus der Regierung zu drängen, wo doch Herbert Kickl vollkommen unbeteiligt war. Ich finde, Kurz hat authentische und für die Bürger erfolgreiche Politik gemacht. Nach seinem Rücktritt als Kanzler kam die Regierung innerhalb kürzester Zeit in arge Turbulenzen. Mit dem Frontalangriff auf Teile der Verfassung durch Verfassungsministerin Edtstadler und einer herzlosen und diktatorisch vorgetragenen Impfpflicht mit Zwang trudelt die ÖVP immer tiefer und gibt Werte auf. Eine ÖVP ohne Kurz ist wie eine Wiege ohne Kind. Viele, die sich in der ÖVP politisch beheimatet fühlten, werden sich wohl neu orientieren. Dem Altkanzler und seiner Familie alles Gute und großen Dank für seinen unermüdlichen Einsatz!
Denkerbude (im Forum von diepresse.com)
Ich verweise auf den Fall Grasser
Kurz musste gehen. Sein Verfahren dauert womöglich mehr als 4 Jahre. Ich verweise auf den Fall Grasser. Keiner weiß das. Außerdem kann noch viel mehr zu Tage treten. Deshalb muss sich die ÖVP neu aufstellen. Auch Schallenberg ist nicht die optimale Lösung. Er hatte nie große Freude mit dem BK Job. Er sieht sich eher als Außenminister,. Blümel als guter Freund von Kurz wird das BMf verlassen, da bin ich mir sicher. Auch Schramböck soll gehen und dann vor allem Frau Köstinger. Sie ist diejenige Ministerin mit der geringsten Expertise, eigentlich ein einziger Skandal. Also muss sich die ÖVP neu aufstellen. Wenn nun Nehammer neuer BK wird, dann sage ich nein dazu. Der Ist schon gar nicht dafür geeignet. Also hat die ÖVP ein veritables Problem. Schuld sind auch die Landesfürsten, vor allem Stelzer und Haslauer mit ihrer COVID-19 Politik. EIN SKANDAL“
siimunek (im Forum von diepresse.com)
Was läuft in diesem Land falsch?
Ein politisches Talent wird Opfer der Geister, die er rief. Das System Kurz missverstand von Anfang an politischen Erfolg als Sieg über Mitbewerber und Akkumulation substanzloser Macht in der Hand weniger Getreuer. Dass dieser Zugang den Zuspruch der eigenen Partei, der Medien und auch der Wähler erhielt, hat allen geschadet - zuletzt auch ihm. Es ist trotzdem schade um ihn, denn er hat tatsächlich die Statur eines echten politischen Talents, die Fähigkeit zu integrativer Führung inklusive. Was in einem Land falsch läuft, dass es ermöglicht, dass sich ein solcher Mensch derart verrennt, ich weiß es nicht.“
up the ante (im Forum von diepresse.com)
Wieder am Gängelband
Pandemie und leider auch Fehler haben die Aufbruchstimmung unter Kanzler Kurz zu Fall gebracht. Jetzt kehren wir zu den alten Mustern zurück, das bedeutet, der Bund hängt wieder am Gängelband der Länder. Entscheidungen werden nicht getroffen, und langsam kehren wir zum großkoalitionären Trott zurück, der uns Angehörige der älteren Generation ein Leben lang begleitet und genervt hat. Die Hoffnung in ein paar Jahren auf eine Bewegung „Kurz muss her“ bleibt.
Klaus Kopetzky, 3040 Neulengbach
»Was versteht Johanna Mikl-Leitner darunter, dass jetzt wieder Ordnung in der ÖVP eintreten werde? Doch nicht etwa den zu erwartenden Wähleranteil von 20 Prozent oder darunter?!«
DI Reinhold Scheiber, 2340 Mödling
Schwarz-Rot ist ja nicht verboten
Nachdem ich alle Kommentare, die verschiedenste Möglichkeiten, was jetzt sich entwickeln könnte, behandeln, gelesen habe, geht mir eine ab, die ich nicht ausschließen möchte: Die ÖVP hat die Belastung Kurz (denn zu der ist er geworden) samt einigen Anhängseln (Schmid) abgeworfen und erholt sich mit dem Hardliner Nehammer, der seinem Koalitionspartner die Rute eines fliegenden Koalitionswechsels ins Fenster stellt. Die ÖVP hat zwei andere Möglichkeiten neben Grün und keine Ansage wer mit wem oder mit wem nicht ist in Stein gemeißelt. Auch Kickl könnte purzeln - erste Anzeichen, dass die Nibelungentreue in der Partei bröckelt gibt es. H&H (Haimbuchner und Hofer) könnten zumindest im öffentlichen Bild die FPÖ wieder regierungsfähig machen. Und Schwarz-Rot ist ja auch nicht verboten.
A.F. (im Forum von diepresse.com)
Vielleicht in zwanzig Jahren ein Comeback ...
Bei uns erfüllen alle ihren Zweck. Und sei es nur als abschreckendes Beispiel; in diesem Fall für eine Selbstverbrennung: Sobald es ernst wird, kann man sich aufs Kindchenschema und die Bisshemmung in der Politik nicht verlassen. Und das ist gut so, denke ich. Vielleicht gibt es in zwanzig Jahren – mit vielen zusätzlichen Erfahrungen und einem kräftigen Spritzer Weisheit – ein Comeback. Aber man muss nicht nur tun, was man kann, sondern auch können, was man tut.
Johannes Dornhofer, 1230 Wien
Was ist von Kurz geblieben?
Was ist von Kurz eigentlich geblieben? Was hat Kurz Österreich die letzten 4 Jahre politisch gebracht? Außer einer großen PR-Show hat Österreich von diesem angeblich so großen politischen Talent nichts bekommen. Nachträglich dürfen die Gerichte die Scherbenhaufen wegräumen. Für viele kommt die Erkenntnis spät. Aber besser spät als nie.
Gedankenspiele (im Forum von diepresse.com)