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Leitartikel

Rettet Türkis vor den Schwarzen!

Karl Nehammer vor seiner Antrittspressekonferenz am Freitag.
Karl Nehammer vor seiner Antrittspressekonferenz am Freitag.(c) APA/AFP/JOE KLAMAR
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Das politische Projekt des Sebastian Kurz, die türkise Idee an sich, war richtig. Und sogar mehrheitsfähig. Aber letztlich auch nur ein Kartenhaus.

Es wird furchtbar. Langweilig. Die Große Koalition am Horizont. Erinnerungen an Faymann/Spindelegger werden wach. Fifty shades of grey. Alle Jahre wieder eine Debatte zu Pensionsreform, Heeresreform, Bildungsreform – am Ende wurden dann ein paar Beistriche versetzt. Noch schlimmer wäre wahrscheinlich nur die politisch korrekte Langeweile einer österreichischen Ampel.

Die ÖVP wird wieder, was sie war. Bis zu Sebastian Kurz – abgesehen von ein paar lichten Momenten in der Ära Schüssel – war sie ein Spielball der Landesfürsten und anderer Machthaber von außen à la Christian Konrad. Das hat der Partei, also der Bundespartei, nicht gutgetan. Dem Staat auch nicht.

Nun ist es wieder so weit. In den vergangenen Stunden erstellten die maßgeblichen schwarzen Länder ihre Regierungslisten – mit durchaus unterschiedlichen Vorstellungen. Die Steirer wollten dies, die Niederösterreicher das. Und so weiter. Das kann – und wird – nicht gut gehen.

Das türkise Projekt, die dahinterstehende Idee, war richtig. Eine (Bundes-)Partei ist keine der Partikularinteressen der Länder, sondern handelt im Idealfall nach einem stringenten Konzept, erarbeitet und repräsentiert vom Bundesparteiobmann und seinen Mitstreitern.

Man kann Sebastian Kurz etliches vorwerfen, aber was man ihm nicht vorwerfen kann, ist, dass es kein politisches Konzept gab. In Kurzversion war es eines einer akzentuierten Politik in Sicherheits- und Zuwanderungsfragen, sozialer Rücksichtnahme bei gleichzeitiger Schaffung von Anreizen, einer Arbeit nachzugehen, der Förderung von Familien und der Wettbewerbsfähigkeit.