Heinz Faßmann nimmt die Entscheidung der ÖVP „zur Kenntnis“. Er selbst war dabei nur Passagier. Was von ihm als Bildungsminister bleibt – und wohin es ihn vielleicht verschlägt.
Wien. „Man bleibt, was man ist“, sagte Heinz Faßmann einst im „Presse“-Interview. Er sei eben mehr Wissenschafter als Politiker. Es liege ihm nicht so, die politischen Fäden zu ziehen. So sah er das in seiner ersten Amtszeit als Bildungs- und Wissenschaftsminister. Es folgte trotzdem eine zweite. In der er vielleicht gerade daran gescheitert ist. Es fehlte ihm der parteipolitische Rückhalt.
Das legt er zumindest indirekt selbst in seiner Abschiedserklärung am Freitagnachmittag nahe. „Ich bin weder bündisch verankert noch einem Bundesland zuzuordnen“, sagte Faßmann gleich zu Beginn seines Statements, ohne es viel weiter auszuführen. Er habe mit „viel Freude“ an der Gestaltung des Bildungssystems gearbeitet, aber dem neuen Bundeskanzler, Karl Nehammer, „selbstverständlich freigestellt, dass er sich sein Team zusammenstellt“.
An diesem Punkt dürfte Faßmann nur noch Passagier gewesen sein. Bei den entscheidenden Sitzungen war er nicht anwesend. Die Parteigremien haben entschieden – und in der ÖVP ist er kein offizielles Mitglied. Heinz Faßmann wurde 2017 als Quereinsteiger von Sebastian Kurz ins Team geholt. Bereits in Kurz' Zeit als Integrationsstaatssekretär sind sich die beiden begegnet. Faßmann ist damals nämlich nicht nur Vizerektor der Universität Wien, sondern auch Vorsitzender des Expertenrates für Integration gewesen.
Druck aus den Ländern
Der Wechsel im Bildungs- und Wissenschaftsressort, der am Tag zuvor noch nicht Thema war, dürfte durch den Druck der Länder angestoßen worden sein. Besonders groß war dieser aus der Steiermark. Landeschef Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wollte wieder einen Steirer in der Regierung sehen. Der wurde mit Martin Polaschek gefunden. Er wird neuer Bildungsminister (siehe unten).
Dabei hat sich offenbar auch kein anderes Bundesland quergelegt. Heinz Faßmann fehlte der Rückhalt. Den dürfte er zuletzt mit seinem forschen Auftreten im Pandemiemanagement verloren haben. Er hat sich vehement für das Offenhalten der Schulen im Lockdown eingesetzt und dabei zuletzt öffentlich Stellung gegen das eine oder andere Bundesland bezogen. In den Verhandlungen soll er sogar mit Rücktritt gedroht haben.
Nun ist dieser (fast) amtlich. Nach vier Jahren endet die politische Karriere des Universitätsprofessors. „Ich nehme das zur Kenntnis“, kommentiert er dies im Gespräch mit der „Presse“. Er gehe „ohne Wehmut und Groll“. Und ziehe „eine positive Bilanz“.
