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Leitartikel

Schwarz ist das neue Türkis

Archivbild: Karl Nehammer folgt auf Sebastian Kurz. Er wird ÖVP-Chef und österreichischer Kanzler.
Archivbild: Karl Nehammer folgt auf Sebastian Kurz. Er wird ÖVP-Chef und österreichischer Kanzler.(c) REUTERS (LEONHARD FOEGER)
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Die neue Regierung Nehammer kann es nur besser machen als die vergangene. Allerdings arbeitet das ÖVP-Team ab sofort im Auftrag der Landeshauptleute.

Michael Häupl und Erwin Pröll müssen vor Rührung feuchte Augen haben. Noch nie in der Zweiten Republik war die Machtaufteilung so klar: St. Pölten führt die Volkspartei und stellt damit die Bundesregierung, Wien führt die Bundes-SPÖ und damit theoretisch die Opposition. Im Gegensatz zu den beiden mitunter polternden Herren ist dies Johanna Mikl-Leitner und Michael Ludwig mit ruhiger, pragmatischer Machtpolitik gelungen – und dank der Schwäche in beiden Bundesparteien.

In der ÖVP wurden innerhalb nur weniger Stunden türkise Bewegung und Idee eingerext. So als hätte es einen Sebastian Kurz nie gegeben, verkündete etwa der steirische Hermann Schützenhöfer selbst, dass er seinen Kandidaten, den Grazer Unirektor Martin Polaschek, als Bildungsminister nach Wien schicke. Heinz Faßmann, der in der Covid-19-Krise endlich seine eigene Linie gefunden hatte, war zum Rücktritt überredet worden. Polaschek, bunter Universitätsvogel, kann man die Kompetenz dennoch nicht absprechen, ebenso wenig wie den neuen Ministern für Inneres und Finanzen. Gerhard Karner hat lange parteipolitische Erfahrung und kennt das Innenministerium aus seiner Zeit als Pressesprecher – schon damals gab er Message Control vor, auch wenn sie noch keiner so nannte. Er hatte im Gegensatz zur jüngsten Schlagzeilen-Politik in Türkis auch immer inhaltlich etwas zu erzählen. Mit Karner kommt ein klarer Hardliner und Gegenspieler der Grünen in die Regierung. Wie schon Wolfgang Sobotka als Innenminister bei Rot-Schwarz gibt Karner bei Bedarf den perfekten Spaltpilz für Schwarz-Grün.