ÖVP, Grüne und Neos kritisieren Szenen auf Corona-Demo in Wien und fordern Entschuldigung von FPÖ-Parteiobfrau Svazek.
Der Obmann des Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Salzburg Roman Möseneder hat am Sonntag seine Funktion zurückgelegt. Er ziehe die Konsequenzen aus der "Skandalisierung von Social-Media-Postings oder Protestaktionen" und die Fixierung auf seinen Namen, hieß es in einer Aussendung der FPÖ. Möseneder selbst habe angeboten, als Obmann zurückzutreten. Die Agenden des RFJ soll künftig der Pinzgauer Sebastian Schwaighofer übernehmen.
"Die ständig-redundanten Empörungen rund um meine Person sind auf Dauer nicht nur ermüdend, sondern gehen auch eindeutig am Ziel vorbei", sagte Roman Möseneder. Er wähle daher "den verantwortungsvollen Schritt", der politischen Arbeit der Salzburger Freiheitlichen solle nicht geschadet werden.
Für die Salzburger Regierungsparteien ÖVP, Grüne und Neos ist der Rücktritt nicht genug. Möseneder habe am Samstag bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen, wie auf einem Video zu sehen sei, eine Rauchbombe mit dem Fuß in Richtung von Polizisten gekickt. Für Neos-Klubobmann Sepp Egger "unfassbare Szenen", die auch strafrechtliche Konsequenzen erfordern würden. "Offenbar ist Gewalt gegen die Polizei bei der FPÖ kein Problem mehr", sagte Egger.
Die ÖVP fordert FPÖ-Chefin Marlene Svazek in Aussendungen auf, sich bei den Polizistinnen und Polizisten zu entschuldigen und Möseneder aus der Partei auszuschließen. "Das Dulden von rechtsextremen Umtrieben geht schon viel zu lange und zu weit", sagte ÖVP-Klubobmann Nikolaus Stampfer.
"Dieser Gewaltakt ist der Gipfel einer mittlerweile endlosen Reihe an rechtsextremen Ausfällen", sagte der Grüne Landesgeschäftsführer Simon Heilig-Hofbauer. Die FPÖ müsse sich von der Gewalt in ihrem engsten Umfeld distanzieren. "Wir fordern dahingehend klare Worte von Landesparteiobfrau Svazek", betonte Hofbauer.
Möseneder hatte in der Vergangenheit immer wieder für Empörung gesorgt. Anfang Oktober schloss ihn der Salzburger Landesjugendbeirat aus, nachdem er ein Bild im Internet geteilt haben soll von Rechtsradikalen, die das Pastoralamt in Linz stürmten. In der Vorwoche sorgte ein Posting für Aufregung, bei dem er die Gesichter von zwei Polizisten bei einer Corona-Demo mit Schweine-Emojis unkenntlich gemacht hatte. Der Vorsitzender der Polizeigewerkschaft Gerhard Lerch forderte am Sonntag aufgrund der beiden Vorfälle ebenfalls eine Distanzierung der Salzburger FPÖ von Möseneder.
(APA)