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Regierung

Die Aufgaben der neuen Minister

imago images/SEPA.Media
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Der Kanzler, vier Minister und eine Staatssekretärin werden angelobt. Schonfrist wird es für sie keine geben: Die Coronapandemie hält in allen Ressorts Herausforderungen bereit. Was die neuen Ressortchefs erwartet.

Wien. Für Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird es langsam zur Routine. Am Montag um 13 Uhr lädt der Präsident die Regierungsmitglieder wieder einmal in seine Räumlichkeiten in der Hofburg zur Angelobung. Es ist bereits die fünfte Angelobung eines Kanzlers, die Van der Bellen in den fünf Jahren seiner Amtszeit vornimmt. Nach Sebastian Kurz, Brigitte Bierlein, wieder Sebastian Kurz und Alexander Schallenberg wird nun Karl Nehammer zum wichtigsten Ansprechpartner des Präsidenten in der Regierung. Dazu wird er vier Minister und eine Staatssekretärin angeloben. Einarbeitungszeit wird es für die neuen Regierungsmitglieder angesichts der Pandemie keine geben.

Kanzler

Für die Bekämpfung der Pandemie sind Gesundheitsminister und Bundeskanzler hauptverantwortlich. Für Karl Nehammer, der von der Herrengasse auf den Ballhausplatz übersiedelt, ist die Aufgabe nicht ganz neu: Als Innenminister war er schon bisher stark in das Pandemiemanagement eingebunden. Jetzt geht es primär um die Entscheidung, wie es mit dem Lockdown weitergeht: Wird am 13. Dezember alles aufgesperrt wie geplant – oder angesichts immer noch hoher Infektionszahlen doch noch nicht? Nehammer und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) sehen sich mit Forderungen der Wirtschaft und mancher Länder konfrontiert, rasch zu öffnen (siehe Seite 1) – müssen aber die langfristigen Folgen im Auge haben. Zu frühes Öffnen könnte wie im Vorjahr zu einem weiteren Lockdown führen.