Wer kommt? Wer bleibt? So sieht das neue ÖVP-Kabinett aus
Am Montag hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die sechs Politiker angelobt, die neu oder auf neuem Posten im ÖVP-Regierungsteam sind. Das Bild zeigt ihn mit dem bisherigen Innenminister und nunmehrigen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).
Karl Nehammer wird neuer ÖVP-Parteichef und Bundeskanzler Österreichs. Als Innenminister ist er vor allem mit seinem harten Migrationskurs aufgefallen, was auf schwierige Verhältnisse zum Koalitionspartner hindeuten könnte. Die Grünen aber loben die "gute Gesprächsbasis". Der 49-Jährige gilt als loyal. Er lebt in Wien, hat das politische Handwerk aber in Niederösterreich gelernt. Er gilt als bestens vernetzt und war auch Generalsekretär des Arbeitnehmerbunds (ÖAAB).
Als Innenminister folgt ihm Gerhard Karner nach. Der 54-Jährige war bisher Zweiter Landtagspräsident des Niederösterreichischen Landtages und Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Texingtal. Er war langjähriger Geschäftsführer der ÖVP Niederösterreich - aber er war auch schon im Innenministerium tätig: Zwischen 2000 und 2003 als Pressesprecher von Ernst Strasser.
Neuer Finanzminister wird Magnus Brunner, nachdem auch Gernot Blümel der Politik den Rücken gekehrt hat. Der 49-jährige Vorarlberger war davor Staatssekretär im Klimaministerium. Mag er für viele ein doch recht unbekanntes Gesicht sein, hat sich ein politischer Aufstieg dieser Art in Wahrheit schon abgezeichnet.
Alexander Schallenberg verlässt zwar das Bundeskanzleramt - was ihn nach 52 Tagen zum kürzest dienenden Regierungschef Österreichs macht - er kehrt aber wieder ins Außenministerium zurück. Dieses Parkett ist ihm vertraut, schließlich hatte der langjährige Diplomat dieses Amt schon in der Expertenregierung von Brigitte Bierlein ab Juni 2019 und seit Jänner 2020 im türkis-grünen Kabinett inne.
Neuer Bildungsminister wird Martin Polaschek. Der 56-Jährige war bisher Rektor der Karl-Franzens-Uni Graz, davor 16 Jahre Vizerektor. Er folgt Heinz Faßmann, nachdem dieser, nicht ganz unfreiwillig, sein Amt verlassen hatte. Für viele ist er ein unbeschriebenes Blatt: Tatsächlich zieht mit Polaschek erneut ein politischer Quereinsteiger, ein Professor mit Uni-Management-Erfahrung, am Minoritenplatz ein.
Außerdem wird ein neuer Regierungsposten geschaffen: Claudia Plakolm wird Staatssekretärin für Jugendagenden. Die Oberösterreicherin zog 2017 mit 22 Jahren als jüngste Abgeordnete in den Nationalrat. Nun zieht sie wenige Tage vor ihrem 27. Geburtstag ins Bundeskanzleramt. Dass sie außerdem davor Bundesvorsitzende der Jungen ÖVP war - und von dort ins Staatssekretariat aufsteigt, lässt Parallelen zum Werdegang des ehemaligen Kanzlers Sebastian Kurz ziehen.
Margarete Schramböck bleibt auch unter Kanzler Nehammer Wirtschaftsministerin - obwohl sie im Vorfeld als Ablösekandidatin im Gespräch war.
Auch Elisabeth Köstinger behält ihr Tourismus- und Landwirtschaftsministerium.
Das Familienministerium bleibt unter der Führung von Susanne Raab.
Klaudia Tanner bleibt Verteidigungsministerin ...
Karoline Edtstadler bleibt EU- und Verfassungsministerin.
... und Martin Kocher bleibt Arbeitsminister.
