Koalition

Was Türkis-Grün zusammenhält

Designated leader of the People's Party (OVP) Nehammer sworn in as Austria's chancellor, in Vienna
Designated leader of the People's Party (OVP) Nehammer sworn in as Austria's chancellor, in ViennaREUTERS
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Die Grünen sind erstaunlich erleichtert über den neuen Kanzler. Karl Nehammer wolle regieren – und sie mit ihm. Aber wie lang eigentlich?

Bevor Karl Nehammer die Hofburg verließ, machte er kurz halt. Vor einigen Minuten hatte ihn Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Kanzler angelobt, auf dem Ballhausplatz protestierte eine laute Menge dagegen. Also holte Nehammer die Neuen im Regierungsteam zu sich und bereitete sie vor: Man werde gemeinsam an den Demonstranten vorbeigehen. Und man solle den Protest als Zeichen sehen, dass man nun an die Arbeit gehen muss. Da habe Nehammer so etwas wie Leadership gezeigt, erzählt ein Beobachter. Auch der Koalitionspartner spricht erstaunlich positiv über den neuen ÖVP-Chef. Nehammer wolle regieren, die Grünen mit ihm. Bloß eine Frage traut man sich nicht zu beantworten: Für wie lang?

Pandemie

Im Krisenmanagement hatten sich ÖVP und Grüne zuletzt voneinander entfernt. Nun ist es die Pandemie, die die Koalitionspartner aneinander bindet. Zuerst soll sich die Lage entspannen, bevor wieder an Wahlkampf gedacht werden kann. Das fordern sogar Neos und (Teile der) SPÖ. Und schon am Mittwoch muss Nehammer die erste wichtige Frage seiner Amtszeit beantworten: Wie und wann wird der Lockdown für Geimpfte enden? An diesem Tag kommen Bund, Länder und Experten im Kanzleramt zusammen. Nehammer kennt das Prozedere: Als Innenminister saß er schon öfters mit am Tisch. Nun leitet er aber die Verhandlungen. Und trägt dafür, gemeinsam mit den Grünen, die Verantwortung. Die Regierung muss gemeinsam auch noch eine weitreichende Gesetzesänderung umsetzen: die allgemeine Impfpflicht.

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