Menschenrechtsverletzungen

Unabhängiges Tribunal wirft China Völkermord an Uiguren vor

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Ein Tribunal in London wirft Peking vor, „einen erheblichen Teil der Uiguren“ in Xinjiang auslöschen zu wollen. Chinesische Diplomaten bezeichnen die Vorwürfe als Lüge.

Ein nichtstaatliches Tribunal zu Vorwürfen über Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren in China hat der Volksrepublik Völkermord vorgeworfen. Wie es in der Urteilsbegründung des Uyghur-Tribunals mit Sitz in London am Donnerstag hieß, rechtfertige die systematische Verhinderung von Geburten durch die staatlichen Behörden in China den Vorwurf. Maßnahmen wie Sterilisation und Geburtenkontrolle seien darauf gerichtet, "einen erheblichen Teil der Uiguren" auszulöschen, hieß es.

Die chinesische Botschaft in London bezeichnete das Tribunal als „nicht mehr als ein politisches Werkzeug von einigen wenigen Anti-China und separatistischen Elementen, um die Öffentlichkeit zu täuschen und hinters Licht zu führen“.

Die Uiguren zählen sich zu den Turkvölkern und fühlen sich in Xinjiang von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor.

China steht wegen Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit Uiguren und Tibetern, der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder den Drohungen gegen Taiwan in der Kritik. Die USA hatten Anfang der Woche angekündigt, keine diplomatischen oder offiziellen Vertreter zu den Olympischen Spielen nach China schicken. Australien, Kanada und Großbritannien schlossen sich dem an. Die neue deutsche Außenminister Annalena Baerbock sprach sich für ein gemeinsames europäisches Vorgehen in dieser Frage aus.

(APA/dpa)

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