Mehrere Mitgliedstaaten zeigen sich bei der Aufnahme Schutzbedürftiger weit solidarischer als allgemein wahrgenommen. 15 EU-Länder nehmen nun 40.000 Afghanen auf.
Thema: Lichtblicke
Wien. Das öffentliche Stimmungsbild lässt es kaum vermuten, genauso wenig wie die Botschaft mancher Regierungschefs. Doch die Statistiken zeigen deutlich: Die Solidarität vieler Mitgliedstaaten beim Resettlement – also der dauerhaften Aufnahme schutzbedürftiger Menschen – wächst signifikant. Wurden im Jahr 2003 laut Angaben des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR lediglich 2323 Flüchtlinge in die EU umgesiedelt, waren es zehn Jahre später schon doppelt so viele. 2019 boten die EU-Länder knapp 20.000 Menschen in Not Sicherheit. Vergangenes Jahr gab es pandemiebedingt einen Einbruch bei den Zahlen. Insgesamt wurden seit der großen Flüchtlingswelle 2015 aber über 80.000 Schutzbedürftige in die Union verbracht.Wir suchen in diesem Themenschwerpunkt nach Momenten, Geschichten und Modellen, die den lebensnotwendigen Optimismus erlauben, in einer Zeit, in der Pessimismus durch die Pandemie allgegenwärtig ist.
Das Stichwort lautet kontrollierte Migration, die ja die künftige EU-Flüchtlingspolitik – so jedenfalls sehen es die Pläne der EU-Kommission vor – bestimmen soll. Die einfache Formel lautet: Je mehr Menschen regulär resettelt werden, umso weniger müssen sie sich in die Hände illegaler Schlepperbanden und auf oft lebensgefährliche Fluchtrouten begeben.
„Beeindruckender Akt“
Das jüngste Beispiel für die gestiegene Bereitschaft zum Resettlement Schutzbedürftiger datiert erst von Ende dieser Woche: Bei einem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag erklärten sich 15 Mitgliedstaaten zur Aufnahme von knapp 40.000 afghanischen Flüchtlingen bereit. Österreich ist nicht darunter. „Ich denke, dass dies ein beeindruckender Akt der Solidarität ist“, freute sich Innenkommissarin Ylva Johansson. Deutschland nimmt mit 25.000 Afghanen den Großteil der Menschen auf, die Niederlande etwas mehr als 3000 Schutzbedürftige, Spanien und Frankreich rund 2500, andere Länder eine geringere Anzahl. Damit sind die Forderungen des UNHCR, die EU solle in den kommenden fünf Jahren 42.500 Menschen aus dem von den radikal-islamistischen Taliban regierten Land am Hindukusch aufnehmen, beinahe erfüllt. Unklar ist lediglich noch, wann genau die Menschen umgesiedelt werden sollen. Dass es durchaus schnell gehen kann, zeigten 24 EU-Länder nach dem chaotischen Abzug des US-Militärs im vergangenen August: In nur wenigen Wochen nahmen sie nach Angaben der Kommission damals bereits 28.000 Geflohene aus Afghanistan auf.