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Maßnahmen

Karner zu Corona-Demos: "Mehr in der Impfstraße als auf der Ringstraße"

Innenminister Gerhard Karner zog eine positive Bilanz.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zog eine positive Bilanz.APA/GERALD MACKINGER
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771 Anzeigen gab es bei der Großdemo am Samstag in Wien. Der überwiegende Teil davon betraf Verstöße gegen die Maskenpflicht

Bei der von der FPÖ mitorganisierten Demonstration gegen Coronamaßnahmen am Samstag in Wien hat es insgesamt 771 Anzeigen gegeben. Das haben Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), Wiens Polizeipräsident Gerhard Pürstl und der stellvertretende Direktor für öffentliche Sicherheit, Reinhard Schnakl, am Sonntag im Rahmen einer Pressekonferenz berichtet. Der Großteil der Amtshandlungen betraf Verstöße gegen die Maskenpflicht.

Insgesamt zeigte man sich zufrieden über den Verlauf des Einsatzes. Die polizeilichen Maßnahmen hätten offenbar gewirkt, hieß es. Es habe deutlich weniger aggressive Übergriffe auf Beamte gegeben. "Polizeilich war der Einsatz ein klarer Erfolg", versicherte Pürstl.

„Lassen Sie sich nicht vor den Karren spannen"

Zuversichtlich stimme Innenminister Karner auch der Vergleich „zwischen Impfstraße und Ringstraße". Die Impfstraßen hätten demnach doppelt so viele Menschen aufgesucht, als an den Demonstrationen beteiligt gewesen seien.

An letztere appellierte er: „Lassen Sie sich nicht von Rechtsradikalen, von Hetzern, Zündlern oder Narren missbrauchen“. Es gebe berechtigte Sorgen und Ängste, doch „solchen Hetzern, solchen Radikalen sind die Ängste von Ihnen völlig egal, die haben ihr eigenes Geschäft.“ Er empfahl den Menschen, nicht zur nächsten Demonstration zu gehen, „sondern vielleicht auch einmal das Gespräch mit dem Arzt, der Ärztin Ihres Vertrauens zu suchen und sich selbst zu schützen. Sie tun etwas für Ihre Gesundheit."

2200 Beamte seien in Österreich im Einsatz gewesen und seien „mit Fingerspitzengefühl“, aber konsequent vorgegangen. Die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut, aber die Regeln müssten eingehalten werden. Wo es um Gefahr, Leib und Leben ginge; „wo es rechtsradikale Auswüchse gibt, bei Fällen von Wiederbetätigung, wenn Krankenhäuser oder Medien bedroht werden, da darf es kein Pardon geben“, betonte Karner. Und dort müsse die Polizei reagieren. Das Motto laute dabei, wie schon unter Vorgänger Karl Nehammer, „3D: Dialog, Deeskalation, Durchgreifen“.

Tausende Menschen gingen wieder auf die Straße

An der Kundgebung am Heldenplatz und beim anschließenden Protestzug am Ring haben am Sonntag mehr als 44.000 Menschen teilgenommen. Als Redner trat dort unter anderem FPÖ-Chef - und Ex-Innenminister - Herbert Kickl auf. Im Fokus der Kritik stand bei der Demo vor allem die angekündigte Impfpflicht.

In anderen Städten wurde ebenfalls demonstriert, allerdings mit weniger Zulauf: Immerhin rund 9000 Maßnahmengegner protestierten Sonntagnachmittag in Bregenz. In Salzburg haben sich rund 4500 Menschen zu Protesten versammelt, in Linz etwa 1000. Gut 600 Demonstranten taten sich in St. Pölten zusammen, Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen fanden in Niederösterreich auch in Amstetten und in Waidhofen a.d. Ybbs statt.

(bsch/ag.)