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Vizekanzler Werner Kogler, Kanzler Karl Nehammer und Kurzzeit-Kanzler Alexander Schallenberg
Ihre Meinung

Mitreden: Wie stehen die Erfolgschancen der neuen Regierung?

Drei ÖVP-Kanzler gab es dieses Jahr in Österreich, etliche Minister wurden angelobt. Gleichzeitig hält die Pandemie das Land in Schach. Aber wird die neue Regierung halten? Diskutieren Sie mit!

Die Messsage konnte die neue Regierung vor der Angelobung anbringen: Karl Nehammer will regieren, die Grünen mit ihm. Derzeit binden auch die Pandemie-Bekämpfung und der Beschluss der allgemeinen Impfpflicht die ÖVP und die Grünen aneinander. Aber wird das langfristig eine gute Zusammenarbeit? Die Frage, was Türkis-Grün zusammenhält hat sich Iris Bonavida in einer Analyse gestellt.

Rund zwei Jahre ist die türkis-grüne Regierung nun alt. Bonavida schreibt, dass man nun auf einen besseren Umgang miteinander hoffe, und auch: „Es gibt für die beiden Parteien gerade auch keine (risikoarme) Alternative. Den Grünen droht nach Neuwahlen entweder Opposition – oder eine Koalition mit womöglich weniger Einfluss. Die ÖVP muss sich ohnehin erst sortieren.“

In einem ersten TV-Interview machte Nehammer jedenfalls einen positiven Eindruck, wie Rosa Schmidt-Vierthaler  berichtet. Das Arbeitsverhältnis mit den Grünen nannte er „sehr gut und klar“ (Werner Kogler und Sigi Maurer etwa würde er „auch mögen, was nicht ganz unwichtig ist“).

Für das Kabinett Karl Nehammer wird es keine Schonfrist geben. Was die neuen Ressortchefs erwartet, haben Julia Neuhauser und Martin Fritzl zusammengefasst. Eine erste Einordnung der neuen Regierungsmitglieder bietet auch „Presse"-Chefredakteur Rainer Nowak in einem Leitartikel: „Schwarz ist das neue Türkis“.

„Ausgerechnet" die konfliktfreudigen Grünen würden einstweilen Staatsräson und Stabilität verkörpern, wie Julia Wenzel schreibt.

Aber was wären eigentlich die Alternativen? Manche - wie Gastkommentator Peter Pelinka - blicken bereits nach Deutschland und denken laut über eine Wiener „Ampel"-Koalition nach. Die FPÖ, die sich gegen Corona-Maßnahmen stark macht, sieht dagegen kaum ein politischer Mitbewerber als regierungsfähig an. Und dann gibt es noch die Großkoalitionsnostalgie, die mancherorts aufkommt. Mehr dazu lesen Sie bei Rainer Nowak. Wie sich die Oppositionsparteien ganz generell dieses Jahr geschlagen haben, darüber wurde bereits an anderer Stelle im Forum diskutiert.

(sk)

Diskutieren Sie hier mit: Wie gut stehen die Chancen der türkis-grünen Regierung unter Karl Nehammer? Was erwarten Sie sich vom Kabinett? Was wären die Alternativen? Und: Wird groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass es 2022 Neuwahlen gibt?