In der FPÖ herrscht Uneinigkeit über die Corona-Demos. Als Gegenpol zu Aufmärschen ist am Sonntag ein Lichtermeer geplant.
„Keine Demos am kommenden Einkaufswochenende“, fordert Matthias Krenn, Bundesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft (FW). Denn nicht alle sind in FPÖ-Kreisen mit den Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen der Regierung – welche die Partei mitveranstaltete – einverstanden.
Während diese ihre Teilnahme an den Protesten am vergangenen Wochenende verteidigt („ein großes friedliches Fest“), ersuchen FPÖ-Wirtschaftsvertreter in einer Aussendung um „Weihnachtsfrieden“ – die letzten Tage vor dem Heiligen Abend seien für Handel, Gastronomie und Dienstleistung „überlebenswichtig“.
Rund 44.000 Teilnehmer waren laut Innenministerium am Samstag dem Aufruf zum Protest in der Wiener Innenstadt gefolgt. Die FPÖ sprach hingegen von über 100.000 Menschen, die gegen das „Zwangsregime“ auf die Straße gegangen seien. Die Bilanz der Polizei: 771 Anzeigen, davon 734 wegen Nichteinhaltung der Covid-Bestimmungen. Anzeigen wegen strafrechtlich relevanter Delikte gab es sieben, Festnahmen wurden neun verzeichnet.
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der bei der Demonstration am Samstag auch gesprochen hatte, und der stellvertretende Klubchef im Parlament, Peter Wurm, bezeichnen die Märsche als friedlich – Aggression sei lediglich vom Schwarzen Block (Linke und Antifa-Vertreter) ausgegangen. Die Motive für die Großdemonstration finden sie berechtigt. Man wolle nicht mehr dabei zusehen, wie diese „verächtlich gemacht werden“ und die Beteiligten weiterhin unterstützen, so Schnedlitz. „Und zwar auch auf der Straße“, womit er weitere Demonstrationen nicht ausschloss.
Wenn es nach der Freiheitlichen Wirtschaft geht, ist dies ein Fehler – zumindest am kommenden Wochenende. Zwar habe man „absolut Verständnis“ für die Proteste, aber in den Betrieben soll „ungestört gearbeitet werden können“. Es gehe um Zigtausend Arbeitsplätze und das wirtschaftliche Überleben.
In Wien werden laut Landespolizeidirektion erst am Donnerstag die geplanten Demonstrationen vom Veranstaltungsmanagement vorgelegt. Laut FPÖ-Parlamentsklub sind dieses Jahr jedoch keine weiteren Großveranstaltungen mehr in Wien geplant. Der „Mobilisierungsgrad“ zwischen den Weihnachtsfeiertagen sei „wahrscheinlich gering“. Und: „Für Ungeimpfte wird Weihnachten ungemütlich“, fügt ein Sprecher hinzu.
In Linz wurde indes bereits eine weitere Demonstration gegen die Coronamaßnahmen angemeldet. Weil die Route der Demonstranten rund um den Ursulinenhof führt (wo zeitgleich der Landtag tagt), wurde das gesamte Areal zur Bannmeile erklärt. Laut Polizeisprecher David Furtner sei das Ziel der Veranstaltung eindeutig: „Es geht nicht um die Coronamaßnahmen, sondern darum, den Verkehr lahmzulegen.“ Der Veranstalter rechnet mit rund 500 Teilnehmern, die Polizei geht hingegen von deutlich mehr aus.
Kerzen als Kontrapunkt
Als Gegenpol zu den lauten Protesten soll am kommenden Sonntag, dem 19. Dezember, eine stille Aktion stattfinden. Nicht um zu protestieren, sondern um der über 13.000 Corona-Todesopfer in Österreich zu gedenken. „Friedlich, schweigend und solidarisch auch mit dem Gesundheitspersonal“, heißt es dazu auf Facebook. Dabei soll ab 16.30 Uhr entlang des Rings eine Lichterkette aus Kerzen gebildet werden. Veranstaltet wird die Aktion von Daniel Landau, Lehrer, Künstler und politischer Aktivist, sowie dem Innsbrucker Roman Scamoni.
Unter dem Hashtag #YesWeCare (dieser schaffte es sogar in die Trends) und #Lichtermeer riefen sie auf der Plattform Twitter zu der Aktion auf. Die Idee sei „aus der Zivilgesellschaft“ entstanden. All jene, die nicht physisch an der Gedenkveranstaltung teilnehmen können, bitten sie, zeitgleich eine Kerze ans Fenster zu stellen. „Ein Licht der Solidarität, des Miteinanders und Füreinanders“, so Landau.
In den sozialen Netzwerken erhalten sie zahlreiche Unterstützung. „Für mich gerade das wohl mit Schönste. So viele, die #YesWeCare einfach so unterstützen. Über Parteigrenzen hinweg. Weiß gar nicht, wie ich meine Dankbarkeit dafür richtig ausdrücken soll“, twittert etwa Landau. „Überwältigt von dem, was gerade passiert. Unsicher, wie das Wochenende wird. Aber am Ende des Tages glücklich über so viel Solidarität“, unterstreicht Scamoni. (APA/mai)