Grüne: Tunnel-Projekte machen Steuerzahler arm

Gruene TunnelProjekte machen Steuerzahler
Gruene TunnelProjekte machen Steuerzahler(c) APA (GLOBAL 2000)
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Semmering-, Koralm-, und Brenner-Basistunnel kosten laut den Grünen jährlich rund eine Milliarde Euro. Die Partei ortet eine Allianz von Baukonzernen und Großbanken auf Kosten der Steuerzahler.

Die Grünen üben heftige Kritik an den Tunnelprojekten der Regierung: Diese würden den Steuerzahler arm machen, warnte Verkehrssprecherin Gabriela Moser am Donnerstag. Ab dem Jahr 2020 würden Semmering-, Koralm-, und Brenner-Basistunnel jährlich rund eine Milliarde Euro kosten, rechnete Moser vor.

"Wie soll das finanziert werden, wenn nicht einmal ein paar hundert Millionen Euro für die Bildung vorhanden sind?", fragt die Grüne in Richtung SP-Verkehrsministerin Doris Bures. Und sie will wissen, wie Faymann & Co ihren Kindern erklären, dass zwar für Tunnel, aber für Gesundheit und Umweltschutz keine Geld da sei.

"Allianz von Baukonzernen und Großbanken"

Moser ortet eine Allianz von Baukonzernen und Großbanken auf Kosten der Steuerzahler. Dies sei auch daran sichtbar, dass Bures nicht einmal ihr eigenes Verkehrskonzept abgewartet und beim "10-Milliarden-Projekt" Koralmtunnel mit der Vergabe des Hauptloses bereits Fakten geschaffen habe. Hier stelle sich die Frage, ob nicht die Baubranche die SPÖ finanziert. Dies wollen die Grünen mit einer parlamentarischen Anfrage hinterfragen. Schließlich seien am Koralm täglich lediglich sechs Doppeldeckerbusse unterwegs.

Kritik übte Moser auch an der Pendlerförderung. Diese sei eine "Subvention des gehobenen Mittelstandes".

Die SPÖ erklärte indes, im Gegensatz zu anderen Bereichen gebe es bei Tunnelprojekten kein Einsparungspotenzial. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter ortet bei den Tunnelgegnern "provinzielle Kleingeister und notorische Bahnnörgler".

(APA)

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