Umbruchzeiten. Diktaturen und rabiate Autokratien sind in der Welt auf dem Vormarsch, während Demokratien immer mehr zurückweichen.
So ein richtiger weltpolitischer Knaller ist er nicht geworden – der von US-Präsident Joe Biden vor elf Tagen initiierte virtuelle „Gipfel für Demokratie“. Das hat mehrere Gründe: Virtuelle Begegnungen in Pandemiezeiten sind niemals so einprägsam, aufregend und wegweisend wie Gipfeltreffen auf persönlicher Ebene. Zweitens sind die USA nach den Trump-Jahren und dem Sturm auf das Capitol am 6. Jänner ein angepatzter Anführer der demokratischen Welt. Schließlich dürfte großen Teilen der westlichen Gesellschaften gar nicht wirklich bewusst sein, wie stark das demokratische Regierungsmodell global unter Druck geraten ist.Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.
Tatsächlich sind rund um den Globus linke und rechte Diktaturen sowie rabiate Autokratien auf dem Vormarsch. Sie erweitern ihren politischen sowie wirtschaftlichen Einfluss und rechtfertigen ihre repressiven Regime ungeniert, während sich die Demokratien Rückzugsgefechte liefern. Der „Economist“ schreibt von einer Hochkonjunktur „geopolitischer Quertreiber“. Die US-Starpublizistin Anne Applebaum hielt im „Atlantic“-Magazin fest: „Die bösen Kerle sind auf der Gewinnerstraße.“ Genau deshalb hatte Biden ja zum Demokratie-Gipfel geladen.
Laut der NGO „Freedom House“, die die Förderung der liberalen Demokratien zum Ziel hat, ist der Rückzug der Demokratien und der Vormarsch der Autokratien bereits seit 2006 im Gang. Die Farbrevolutionen in Georgien 2003, in der Ukraine 2004 und in Kirgisistan 2005 lösten bei den Herrschaftseliten in Moskau und in anderen Hauptstädten früherer Sowjetrepubliken Alarmstimmung aus. Bürgerbewegungen und Demokratie-Initiativen wurden fortan als „Bedrohung der inneren Sicherheit“ – konkret: als Herausforderung der herrschenden Regime – wahrgenommen.