Der deutsche Kanzler sieht wegen der Omikron-Variante schärfere Maßnahme auf die Deutschen zukommen. Es herrsche Einigkeit mit den Ländern.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz geht davon aus, dass er sich mit den Ministerpräsidenten der Länder auf weitere Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen Corona verständigen wird. Man werde sich am Dienstag unter anderem mit den privaten Kontakten auch von Geimpften befassen, "und einzelne in dieser Richtung liegende zusätzliche Entscheidungen treffen", sagte Scholz am Montag bei seinem Antrittsbesuch in Rom.
"Das Ergebnis wird sein, dass wir, glaube ich, ein konsensuales Vorgehen festlegen können. Das ist wichtig, gerade jetzt in dieser Zeit und in diesem Moment." Die Bund-Länder-Beratungen in Deutschland wurden am Wochenende angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus kurzfristig angesetzt. Die Politik will mit neuen Maßnahmen auch auf einen eindringlichen Appell des neuen Corona-Expertenrats reagieren. Danach droht Deutschland durch Omikron eine "neue Dimension" des Pandemie-Geschehens.
Schutz wichtiger Infrastruktur
Scholz sagte, dass es nun auch um den Schutz wichtiger Infrastruktur gehe, deren Betrieb durch zunehmende Krankheitsfälle gefährdet sein könnte. Er kündigte auch an, die Booster-Impfungen im kommenden Jahr weiter vorantreiben zu wollen, "damit alle eine solche Auffrischungsimpfung bekommen".
In Rom wurde zudem verlautbart, dass Deutschland und Italien mit einem gemeinsamen "Aktionsplan" ihre Beziehungen stärken wollen. "Es ist so, dass wir uns jetzt entschieden haben, das zu machen", erklärte Scholz bei der Pressekonferenz im Anschluss an das Gespräch mit seinem italienischen Amtskollegen Mario Draghi in Rom. Man wolle im Endergebnis präzise Verabredungen treffen und enger zwischen beiden Regierungen zusammenarbeiten. "Das, glaube ich, ist ein großer Fortschritt", postulierte der 63-Jährige.
„Quirinalsvertrag“ der gemeinsamen Interessen
Die Idee des Aktionsplans folgt auf den unlängst zwischen Italien und Frankreich unterschrieben "Quirinalsvertrag" - ein Freundschaftsvertrag mit dem Ziel beider Staaten, bei Themen wie zum Beispiel Wirtschaft, Sicherheit oder der Migrationspolitik enger zusammenzuarbeiten. Man sei noch in einem Anfangsstadium, erklärte Draghi dazu. "Vor drei Tagen sei davon noch gar nicht gesprochen worden." Man habe damit begonnen, bestimmte Themenfelder zu finden, in denen dann die zuständigen Ministerien beider Länder Wege finden sollen, zu kooperieren.
Scholz wurde am Montag im Amtssitz Draghis, dem Palazzo Chigi, zu seinem Antrittsbesuch mit militärischen Ehren empfangen. Im Anschluss unterhielten sich der Sozialdemokrat und der parteilose Italiener in einem Vier-Augen-Gespräch. Ein Besuch im Vatikan bei Papst Franziskus war für im Rahmen von Scholz' Rom-Besuch nicht geplant. Draghi ist seit Mitte Februar an der Macht. Sein Kabinett aus Experten und Politikern wird von der überwiegenden Mehrheit des italienischen Zwei-Kammern-Parlaments getragen.
(APA/dpa)