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Karl Nehammer kurz vor seinem Antritt.
Jahresrückblick

Das Drei-Kanzler-Jahr

Sebastian Kurz ist wider Erwarten Geschichte. Sein System aber noch nicht. Weil auch Karl Nehammer weiß, was er daran hat.

Im Jänner 2021 lag die ÖVP in der Sonntagsfrage bei Unique Research bei 37 Prozent, der Vorsprung auf die SPÖ (22 Prozent) war deutlich. Im September 2021 lag die ÖVP bei OGM immer noch bei 34 Prozent, die SPÖ mit 24 Prozent nach wie vor mit klarem Abstand dahinter. Doch ab dem 6. Oktober stand die Politik in Österreich auf einmal Kopf. Hausdurchsuchung im Kanzleramt, danach der Seitwärtstritt des Sebastian Kurz, letztlich die völlige Aufgabe. Ende November 2021 lag die SPÖ bei OMG dann schon mit 26 Prozent voran, die ÖVP kam nur noch auf 23. Bei Unique Research lagen sie Dezember gleich auf bei 27 Prozent.

Die türkise Projekt schien zuvor locker auf zehn Jahre ausgelegt, Sebastian Kurz nach den Wahlerfolgen von 2017 und 2019 unbesiegbar. Die Staatsanwaltschaft rückte ihm zwar näher, der Nimbus erhielt Kratzer, blieb aber bestehen. Doch dann – puff! – war alles vorbei.

Allerdings: Das türkise Projekt, von Sebastian Kurz erschaffen, ist noch nicht vorbei. Erst galt Alexander Schallenberg, Kurz‘ erster Nachfolger auf dem Ballhausplatz, als Schattenkanzler von Sebastian Kurz‘ Gnaden. Der Eindruck war nicht falsch. Kurz zog weiterhin die Fäden. Dann, als er sich  völlig zurückzog, wurde Karl Nehammer sein Nachlassverwalter. Im Kanzleramt, vor allem aber in der Partei. Denn die türkise Farbe geht so schnell nicht ab. Das will Nehammer auch gar nicht.

Sebastian Kurz verkündet seinen Rückzug.
Sebastian Kurz verkündet seinen Rückzug.REUTERS

Denn Sebastian Kurz hat die Partei in ihrer Struktur, auch in ihrem Beziehungsgeflecht, neu aufgebaut. Das ist auch allen Beteiligten in der ÖVP bewusst, vor allem jenen, die die Zeit vor Kurz noch erlebt haben. In der Obmannzeit von Reinhold Mitterlehner war die Partei am Ende – nicht nur bei den Wählern, sondern auch als Organisation. Es war eine Partei der reinen Partikularinteressen, der Länder und der Bünde. Wobei sich dann zumeist der Wirtschaftsbund, Mitterlehners Wirtschaftsbund, durchsetzte. Kurz hat die Partei dann auf neue Beine gestellt, mit ihm, dem Bundesparteiobmann im Zentrum, die Zentrifugalkräfte weitgehend außer Kraft gesetzt. Nehammer wird dieses System beibehalten wollen. Weil es funktioniert (hat). Und weil es ihm nützt.

2021 wird als das Drei-Kanzler-Jahr der ÖVP in die Geschichte eingehen. Jedenfalls in die jüngere Zeitgeschichte. Was von Sebastian Kurz als Kanzler bleibt? Möglicherweise ist es für eine endgültige Einordnung noch zu früh. Es hängt auch immer davon ab, was nachkommt. Was jedenfalls von Sebastian Kurz als ÖVP-Chef bleibt: Er hat die Partei neu ausgerichtet, inhaltlich kantiger, auch rechter, von der Anmutung moderner Vor allem aber hat er die inneren Abläufe verändert. Die Partei wurde nun eher wie ein Unternehmen geführt, schneller, schlagkräftiger, wettbewerbsorientiert, auch auf das Marketing fokussiert, aber eben nicht nur. Die Frage ist nun, ob Karl Nehammer dies erhalten und darauf aufbauen kann. Wenn nicht, könnte es bald wieder einen neuen Kanzler geben. Und den wird dann nicht die ÖVP stellen.

Was 2021 wichtig war

Zum Jahresrückblick der „Presse“-Redaktion