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Konflikt

Nato appelliert an Russland, Putin gibt Pressekonferenz

Russlands Präsident Wladimir Putin
Russlands Präsident Wladimir Putinimago images/ITAR-TASS
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Generalsekretär Jens Stoltenberg ruft Russland dazu auf, seine Truppen an der Grenze zur Ukraine abzugeben. Die Antwort des Kremlchefs wird erwartet.

Die Nato hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgerufen, die bevorstehenden Feiertage für einen Rückzug seiner Streitkräfte von der ukrainischen Grenze zu nutzen. Russland habe die Möglichkeit, ein friedliches und erholsames Weihnachtsfest für alle zu gewährleisten, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Dazu müsse das Land Spannungen abbauen und seine Truppen zurückziehen.

Nach Angaben des Nato-Generalsekretärs geht es mittlerweile um Zehntausende Soldaten, die Russland in der Nähe der Ukraine zusammengezogen hat. "Es ist ein bedeutender militärischer Aufbau, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass dieser Aufmarsch stoppt oder sich verlangsamt", sagte er. Offen ließ der Norweger, ob er hinter den Truppenbewegungen vornehmlich den Versuch Russlands vermutet, Zugeständnisse der Nato in Sicherheitsfragen zu erpressen. "Es gibt Unsicherheit über die russischen Absichten", sagte er und verwies darauf, dass Russland bereits im Zuge der Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim Gewalt gegen die Ukraine eingesetzt habe.

Mit Blick auf die russischen Forderungen nach zusätzlichen Sicherheitsgarantien der Nato zeigte er sich gesprächsbereit - erteilte allerdings Vorstellungen eine Absage, dass die Nato zum Beispiel den Verzicht auf eine Aufnahme der Ukraine erklären könnte. "Wir sind bereit, uns mit Russland im Nato-Russland-Rat zusammenzusetzen und zu reden. Allerdings werden wir keine Kompromisse bei Grundprinzipien eingehen", hielt er fest.

Putin gibt Pressekonferenz zum Jahresabschluss

Putin selbst gab zu Soltenbergs Aussagen bis dato keine Stellungnahme ab - das dürfte sich aber demnächst ändern. Der Kremlchef hält nämlich heute, Donnerstag (10.00 Uhr MEZ), im Zuge seiner traditionellen Jahrespressekonferenz mehrere Stunden lang zu den verschiedensten Themen Stellung.

Anders als vor einem Jahr werden dieses Mal dem Kreml zufolge Hunderte Journalisten in einem Veranstaltungszentrum im Stadtzentrum anwesend sein. Mehr als 500 Medienvertreter aus dem In- und Ausland haben sich angemeldet. Das Staatsfernsehen überträgt live. Vergangenes Jahr waren wegen Corona-Einschränkungen nur handverlesene Journalisten zugelassen. Trotzdem dauerte die Veranstaltung viereinhalb Stunden.

(APA/dpa/Red.)