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Lobau-Tunnel

Baustopp: Was für Auftragnehmer gilt

Der Lobau-Tunnel und einige weitere Straßenprojekte sind nicht mehr im aktuellen Bauprogramm der Asfinag.
Der Lobau-Tunnel und einige weitere Straßenprojekte sind nicht mehr im aktuellen Bauprogramm der Asfinag.imago images/SKATA
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Der Lobau-Tunnel und weitere Bauvorhaben wurden gestrichen. Bleiben nun Firmen, die sich an Vergabeverfahren, etwa für Vorarbeiten, beteiligt haben, auf den Kosten dafür sitzen?

Seit dem Aufsichtsratsbeschluss am Dienstag voriger Woche ist es fix: Der Lobau-Tunnel und einige weitere Straßenprojekte sind nicht mehr im aktuellen Bauprogramm der Asfinag. Auf politischer Ebene wird darüber wahrscheinlich noch viel gestritten werden, auf rechtlicher ebenso – und ganz besonders ums Geld.

Denn durch den Baustopp fallen zwar künftige Investitionen in die nun nicht mehr weiterverfolgten Projekte weg. Das bedeutet aber auch, dass bereits getätigte Aufwendungen wohl abgeschrieben werden müssen. Und da geht es um Millionenbeträge. Leicht möglich also, dass noch strittig werden wird, welche Ersatzansprüche zwischen involvierten öffentlichen Rechtsträgern bestehen.

Darum soll es hier aber gar nicht gehen – sondern um die Situation der in solche Projekte involvierten Unternehmen. Denn es wurden in diesem Zusammenhang eine Reihe von Aufträgen ausgeschrieben und teilweise auch bereits vergeben.