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Asyl

Nach Georgien abgeschobenes Mädchen wieder in Wien

Flughafen Wien-Schwechat
Flughafen Wien-SchwechatDie Presse, Clemens Fabry
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Ein Rechtsanwalt hat die inzwischen 13-jährige Tina nach Wien begleitet. Ihre Abschiebung hatte im Jänner zu Verwerfungen in der türkis-grünen Koalition gesorgt.

Eines der Ende Jänner nach Georgien abgeschobenen Kinder ist zurück in Österreich. Wie das Nachrichtenmagazin "profil" am Freitag online berichtete, landete die inzwischen 13-jährige Tina Donnerstagnachmittag in Wien-Schwechat.

Der Wiener Rechtsanwalt Wilfried Embacher war nach Georgien geflogen und hatte das Mädchen nach Wien begleitet. Die Reise habe ihn bestätigt, "dass es ein menschenrechtlicher Skandal ist, Kinder in eine solche Lage zu bringen", sagte er.

Tina ist derzeit auf einen 90-Tages-Besuch in Wien, ein Schülervisum wird angestrebt. Ihre sechsjährige Schwester und die Mutter blieben in Georgien, meinte Embacher.

Der Hintergrund: Im Jänner 2021 wurde Tina samt Familie nach Georgien abgeschoben – eine nächtliche Polizeiaktion, begleitet von Protest und mit politischem Echo. Der Fall brachte die Grünen in Bedrängnis und sorgte für Unstimmigkeiten in der Koalition mit der ÖVP.  Der vorläufige Ausweg: Vizekanzler Werner Kogler – damals Karenzvertretung von Justizministerin Alma Zadić – richtete eine Kindeswohlkommission ein. Leiterin wurde die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofs und Ex-(Neos-)Abgeordnete Irmgard Griss. Das Gremium sollte den Stellenwert von Kinderrechten bei Entscheidungen zum Asyl- und Bleiberecht prüfen und daraus seine Schlüsse ziehen.

Im Juli lag der Bericht vor. Das Ergebnis: Es gibt ziemlich viel Verbesserungsbedarf, vor allem im Vollzug. Allerdings: Gleichzeitig legte das Innenministerium einen eigenen Bericht eines Experten-Beirats vor. Ergebnis: Es gibt gar nicht so viel zu verbessern.

(APA/Red.)