Rund zehn Monate nach der Wahl kann der Premier der Niederlande endlich ein Kabinett bilden.
Lang hat es gedauert. Nun bekommen die Niederlande endlich eine neue Regierung. Fast zehn Monate nach der Parlamentswahl vom 17. März vorigen Jahres hat der alte und neue niederländische Premier, Mark Rutte, am Montag die ersten von ihm designierten Minister zu Gesprächen empfangen. Er versprach, „mit neuem Elan“ die Regierungsgeschäfte führen zu wollen.
Bereits am Sonntag hatte er sein Kabinett, Rutte IV, vorgestellt. Am 8. Jänner will er dann bei König Willem-Alexander vorstellig werden, um ihm seine neue Regierung zu präsentieren. Am 10. Jänner wird sie der König dann vereidigen.
Neuer Corona-Minister
Rutte, Chef der rechtsliberalen VVD, bleibt Ministerpräsident. Der Chef der Christdemokraten (CDA), Wopke Hoekstra, wird neuer Außenminister. Hoekstra war bisher Finanzminister. Diesen Posten übernimmt Sigrid Kaag, die Fraktionsvorsitzende der linksliberalen Demokraten '66 (D '66). Sie wird zudem Vizepremierministerin.
Der Christdemokrat Hugo de Jonge, bisher Gesundheits- und Corona-Minister, wie man ihn seit Ausbruch der Coronapandemie nennt, bleibt im Kabinett. Er übernimmt das Amt des Wohnbauministers. Das ist mindestens so herausfordernd wie sein letztes. Denn in den Niederlanden herrscht eine große Wohnungsnot. Mieten und die Immobilienpreise sind in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Die Immobilienpreise legten im zurückliegenden Jahr 2021 Monat für Monat zweistellig zu. Zuletzt stiegen sie um 19 Prozent monatlich.
Neuer Corona- und damit Gesundheitsminister wird der Arzt und Vorsitzende der Erasmus-Universitätsklinik in Rotterdam, Ernst Kuipers (von der linksliberalen D '66).