Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
EU-Ratsvorsitz 2022

Macrons europäisches Wunschkonzert

FILES-FRANCE-EU-POLITICS-FLAG
Kurz nur flatterte das EU-Sternenbanner unter dem Pariser Triumphbogen. Nach Protesten ließ die Regierung am Sonntag schneller als angekündigt wieder die Trikolore hissen.APA/AFP/ALAIN JOCARD
  • Drucken

Nur drei Monate hat Frankreichs Präsident Zeit, die Ernte seiner Europapolitik einzufahren. Souveränität in allen Belangen ist das Stichwort seiner EU-Ratspräsidentschaft.

Aufschwung, Kraft, Zusammengehörigkeit: Mit diesem Dreiklang als Devise hat Frankreichs Regierung am Samstag den sechsmonatigen EU-Ratsvorsitz übernommen. 76 Seiten lang ist die Liste der Vorhaben, klar ist ihr Ziel: bis zur Halbzeit möglichst viele publikumswirksame Punktsiege zu erzielen, um Emmanuel Macron zur Wiederwahl als Staatspräsident zu helfen.

So finden sämtliche informelle Ratstreffen in verschiedenen französischen Städten vor Mitte März, also einen Monat vor dem ersten Durchgang der Präsidentenwahl statt. Denn zu diesem Stichdatum müssen Frankreichs Beamte von neuen politischen Vorhaben die Finger lassen, um den Eindruck zu vermeiden, sie würden indirekt der Wahlkampagne des jeweiligen Amtsinhabers zuarbeiten. Und auch ein informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs ist für den 10. und 11. März vorgesehen: ein perfekt platziertes Sprungbrett für Macron, um mit dem Nimbus des europäischen Leitwolfs in den Wahlkampf zu tauchen.

Eine leichte Übung wird das nicht, denn die EU steht im Gründungsmitglied Frankreich seit Jahrzehnten unter wachsender Kritik – und zwar von links wie rechts außen. Jüngster Anlass: das Hissen der EU-Flagge unter dem Pariser Triumphbogen. Schneller als angekündigt wurde das Sternenbanner wieder durch die Trikolore ersetzt.