Analyse

Zwei Jahre Türkis-Grün: Die Reste aus beiden Welten

Zwei Jahre Türkis-Grün: Am 7. Jänner 2020 wurde die Regierung Kurz angelobt. Seither hat sich einiges verändert – nicht nur an der Spitze des Kanzleramts.
Zwei Jahre Türkis-Grün: Am 7. Jänner 2020 wurde die Regierung Kurz angelobt. Seither hat sich einiges verändert – nicht nur an der Spitze des Kanzleramts. (c) ROLAND SCHLAGER / APA / pictured (ROLAND SCHLAGER)
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Die ÖVP scheint wieder die alte zu sein. Und die anfangs devoten Grünen haben ein neues Selbstbewusstsein entwickelt. Wie zwei Jahre Türkis-Grün die beiden Parteien verändert haben.

Wien. Vor zwei Jahren, am 7. Jänner 2020, ist Türkis-Grün angelobt worden. Mit Sebastian Kurz als Bundeskanzler, Gernot Blümel als Finanzminster und Rudolf Anschober als Sozialminister. Zwei Welten trafen damals aufeinander: eine, die Kontrolle wollte, und eine, die keine Regierungserfahrung hatte.

Doch zwei Jahre Türkis-Grün haben beide Parteien und die Machtverhältnisse innerhalb der Koalition verändert. Die ÖVP hat sich in jene schwarze Partei zurückverwandelt, die sie vor Sebastian Kurz gewesen ist. Und die anfänglich devoten Grünen haben mittlerweile ein neues Selbstbewusstsein entwickelt. Symptomatisch dafür sind sachpolitische Erfolge wie die ökosoziale Steuerreform und Muskelspiele wie beim Lobau-Tunnel.

Vor allem aber hat ein grünes Ultimatum an den Koalitionspartner dazu beigetragen, dass Sebastian Kurz zunächst zur Seite und dann ganz zurückgetreten ist. In der ÖVP ist damit eine Welt zusammengebrochen: Eben erst schien die Macht (zumindest) für das nächste Jahrzehnt gesichert. Und nicht wenige haben überhaupt erst durch Kurz Karriere in der Partei gemacht. Rückblickend wird man sich vielleicht fragen, was gewesen wäre, wenn man den Grünen nicht das Justizministerium überlassen hätte. Wäre Kurz dann noch Kanzler und nicht in den USA?

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