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Christine Marek verlässt die Regierung

(c) APA (GEORG HOCHMUTH)
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Christine Marek hat entschieden, voll nach Wien zu wechseln. Die Wiener VP-Spitze pocht aber auf eine Vertreterin in der Regierung – und bringt Familienpolitikerin Monika Riha in Stellung.

Wien. „Ich werde am kommenden Freitag als Klubobfrau der Wiener ÖVP kandidieren.“ Mit diesen Worten hat Staatssekretärin Christine Marek am Sonntag ihren Wechsel in das Rathaus bekannt gegeben. Und weiter: „Ich habe mir das lange überlegt und mit voller Überzeugung entschieden, mich 100-prozentig auf Wien zu konzentrieren. Ich will die ÖVP Wien fit für die Nationalratswahl 2013 und die Landtags- und Gemeinderatswahl 2015 machen.“

Es war für Marek keine leichte Entscheidung: Denn mit dem Verlassen des Staatssekretariats wird ihr künftig eine bundespolitische Bühne fehlen, um einigermaßen auf Augenhöhe mit der SPÖ in Wien zu sein. Allerdings ist die Wiener VP nach dem historischen Tief bei der Wahl am 10. Oktober (nur noch vierzehn Prozent Stimmenanteil) in einem Zustand, der die ganze Konzentration Mareks benötigt, um die Stadtpartei für 2013 neu aufzustellen.

Nach langen Beratungen am Wochenende wurde eine Möglichkeit gefunden, aus dieser Lose-lose-Situation gut auszusteigen. Wie „Die Presse“ aus Parteikreisen am Sonntag erfuhr, wurde eine Lösung gefunden, die Pröll allerdings noch schmackhaft gemacht werden muss.

Der Vizekanzler hat zwar selbst den Abgang Mareks befürwortet. Ihren Platz will aber die Wiener ÖVP für ihre Landesorganisation behalten. Nicht die Tiroler Tourismusexpertin Martha Schultz, die sich bereits als Staatssekretärin sieht, soll Marek folgen, sondern die Wiener Familienpolitikerin Monika Riha – wobei noch Pröll und die Tiroler VP überzeugt werden müssen, den Posten wieder den Wienern zu geben. Marek stehe jedenfalls voll hinter diesem Plan, den die Wiener VP-Spitze entworfen hat, um das Dilemma zu lösen, ist zu hören.

„Pröll wurde bereits mitgeteilt, dass die Wiener VP wieder das Familienstaatssekretariat beansprucht“, ist in VP-Kreisen zu hören: Lehnt Pröll ab, werde Marek trotzdem in das Wiener Rathaus auf die Oppositionsbank wechseln.s

Wie Pröll überzeugen?

Nur: Wie soll VP-Bundeschef Pröll überzeugt werden, diesen Job wieder der maroden Wiener VP und nicht der einflussreichen Tiroler VP zuzugestehen? „Erstens verliert Wien eine Staatssekretärin, was kompensiert werden muss“, so ein VP-Spitzenpolitiker.

„Zweitens hätte Wien mit Johannes Hahn einen Wissenschaftsminister und mit Marek zwei Sitze in der Bundesregierung verloren.“ Und: „Wenn Marek durch eine Tirolerin ersetzt wird, haben wir niemanden mehr für den urbanen Bereich. Nicht nur Wolfgang Schüssel hat darauf hingewiesen, dass die Städte mehr Aufmerksamkeit brauchen – ohne Städte wird Pröll niemals Kanzler. Also kann er es sich aussuchen.“ Dazu gab es seitens der Wiener VP-Chefin am Sonntag keine Stellungnahme.

Warum will die Wiener VP Riha als Marek-Nachfolgerin? Sie ist eine ausgewiesene Bildungsexpertin im Bereich Kindergärten. Das käme auch der neuen VP-Linie entgegen, nämlich weg von Geld-, hin zu Sachleistungen.

Riha ist Geschäftsführerin der Kinderbetreuungsgesellschaft Kiwi – „Kinder in Wien“. Und, so ein VP-Mann: „Es wäre ein Signal an die Familien, Riha wäre prädestiniert für diesen Posten.“ Dass Riha gerade auch auf politischer Jobsuche ist, trifft sich dabei recht gut. Denn das desaströse Abschneiden der Wiener VP bei der Wahl am 10. Oktober hat sie aus dem Gemeinderat katapultiert.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 8. November 2010)