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Kärnten

Corona-positiv im Landtag? FPÖ-Abgeordnete soll Immunität verlieren

Symbolbild aus Vor-Corona-Zeiten: Blick in den Landtag-Sitzungssaal in Kärnten.
Symbolbild aus Vor-Corona-Zeiten: Blick in den Landtag-Sitzungssaal in Kärnten.(c) APA/GERT EGGENBERGER
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Die Frau soll positiv auf das Coronavirus getestet worden sein und trotzdem an einer Sitzung des Kärntner Landtags teilgenommen haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt beantragt die Aufhebung der Immunität einer FPÖ-Landtagsabgeordneten, um Ermittlungen gegen sie einleiten zu können. Der Verdacht: Die Frau soll im November positiv auf das Coronavirus getestet worden sein und dessen ungeachtet an einer Landtagssitzung teilgenommen haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Wie Staatsanwaltschaftssprecherin Tina Frimmel-Hesse am Montag sagte, werde nach Aufhebung der Immunität wegen vorsätzlicher Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten ermittelt.

Die Mandatarin hatte am Tag nach der Sitzung bekanntgegeben, dass sie ein SMS erst an diesem Tag gelesen habe, in dem ihr mitgeteilt wurde, dass sie positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Sie sei daher wohl infiziert in die Sitzung gekommen. Ob das SMS wirklich vor der Landtagssitzung bei ihr eingelangt war, ließ sich bis zuletzt nicht klären, die Mandatarin erklärte nämlich, das SMS versehentlich gelöscht zu haben. Eine Woche nach der Sitzung waren drei weitere Abgeordnete positiv getestet worden.

(APA)