In St. Peter in der Au in Niederösterreich hat es am Mittwochabend Ausschreitungen bei einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Die Kundgebung war nicht angemeldet.
Von massiven Ausschreitungen in St. Peter in der Au (Stadt Amstetten) am Mittwochabend bei einer unangemeldeten Versammlung gegen die Covid-Maßnahmenverordnung hat am Donnerstag die Landespolizeidirektion Niederösterreich berichtet. Es habe zwei vorübergehende Festnahmen und mehrere Anzeigen gegeben. Zwei Streifenwagen seien beschädigt worden. Auch das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) ermittelt.
Als "besonders befremdlich und bis dato noch nicht da gewesen" hat die Landespolizeidirektion die Projizierung eines Schriftzugs am Ende der Versammlung am Schloss St. Peter in der Au durch unbekannte Täter bezeichnet: "Wir befolgen Befehle: 1945 KZ Aufseher, 1990 Mauerbewachen, 2021 Polizisten" sei zu lesen gewesen. "Die Polizei distanziert sich auf das Entschiedenste gegen diese Form von Verunglimpfung", lautete die Reaktion am Donnerstag. In diesem Zusammenhang seien die LVT-Ermittlungen eingeleitet worden.
Aufrufe in den sozialen Medien
Zu dem "Spaziergang" in der Marktgemeinde im westlichen Niederösterreich war über soziale Medien aufgerufen worden. Treffpunkt war vor dem Schloss in St. Peter in der Au. Laut Landespolizeidirektion versammelten sich etwa 100 Teilnehmer. Ad hoc seien fünf Streifen und eine Gruppe Bereitschaftseinheit entsandt worden.
In der Folge sei die Überprüfung der Maskentragepflicht massiv gestört worden. Nach der Festnahme einer Frau hätten andere Versammlungsteilnehmer mit Gewalt deren Abtransport verhindern wollen. Beamte seien eingekesselt, ein Streifenwagen sei durch Tritte stark beschädigt worden.
In weiterer Folge habe ein Versammlungsteilnehmer, der einige Minuten zuvor bereits wegen Missachtung der Maskentragepflicht beanstandet worden war, einen Polizisten mit Gewalt zur Seite gestoßen und sei ebenfalls festgenommen worden. Der Mann habe Widerstand geleistet, einem Beamten den Einsatzstock entreißen wollen und schließlich versucht, Uniformierte in einem Dienstwagen zu beißen. Andere Teilnehmer hätten die Festnahme und den Abtransport ebenfalls verhindern wollen. Auch ein zweiter Streifenwagen sei beschädigt worden.
Anzeigen wegen Sachbeschädigung und Gewalt
Die Festnahme der Frau wurde laut Polizei nach Feststellung der Identität wieder aufgehoben. Selbiges geschah hinsichtlich des 51-jährigen Mannes aus dem Bezirk Steyr-Land. Der Oberösterreicher wurde wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt angezeigt.
Der Landespolizeidirektion zufolge war der Großteil der Versammlungsteilnehmer "offensichtlich ortsfremd und hatte eigenen Angaben zufolge bereits an zahlreichen 'Spaziergängen', vor allem im nahen Oberösterreich, teilgenommen. Einige dieser 'Spaziergänger' sind offensichtlich gewaltbereit, reagieren bei Anhaltungen sehr bestimmend und verhalten sich der Exekutive gegenüber aggressiv und ablehnend". Weitere Eskalationen hätten von den Beamten "nur mit größter Mühe und maßhaltendem Einschreiten" verhindert werden können.
Laut der Bilanz der Polizei wurden sieben Personen angezeigt, weil sie keine Schutzmaske verwendet hatten, vier weitere wegen aggressiven Verhaltens. Erhebungen hinsichtlich der Beschädigungen der zwei Streifenwagen werden von der Polizeiinspektion St. Peter in der Au geführt.
(APA)