Parlament

Impfpflicht: Manche Mandatare überlegen, viele Experten sind überzeugt

GESUNDHEITSAUSSCHUSS DES NATIONALRATES: EXPERTINNEN
GESUNDHEITSAUSSCHUSS DES NATIONALRATES: EXPERTINNENAPA/ROLAND SCHLAGER
  • Drucken

Am Montag luden die Parteien Fachleute in den Gesundheitsausschuss: Sie sollten die Impfpflicht analysieren. Die meisten kamen zu dem Schluss: Das Gesetz ist verhältnismäßig und gerechtfertigt. Darüber wollen aber noch einige Abgeordnete nachdenken – abseits der FPÖ.

Wenn es wirklich stimmt, was manche Abgeordnete sagen – nämlich dass sie noch überlegen, ob sie der Impfpflicht zustimmen – dann war der Montagnachmittag womöglich aufschlussreich für sie: Jede Partei lud einen Experten oder eine Expertin ins Parlament. Sie sollten im Gesundheitsausschuss die geplante Impfpflicht analysieren – aus fachlicher Sicht.

Denn politisch war vorerst alles gesagt: Am Sonntag legten die Regierungsparteien ihren letzten Entwurf für die allgemeine Impfung vor. Montagabend sollte der Gesundheitsausschuss die Impfpflicht absegnen, am Donnerstag stimmt der Nationalrat ab. Zwei Wochen später der Bundesrat.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Belohnungen

390 Gemeinden bereits für "Impfprämie" qualifiziert

In 390 Gemeinden haben 80 Prozent der Einwohner ein gültiges Impfzertifikat. Eine Gemeinde in Niederösterreich hat sogar eine Durchimpfung von 90 Prozent.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Kanzler Karl Nehammer (ÖVP)und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner präsentieren ein Impf-Anreizsystem.
Anreize

1,4 Milliarden-Paket: Regierung lockt mit Lotterie zum Impfen

Neben einer Impfpflicht beschließen ÖVP, Grüne und SPÖ heute auch eine Impflotterie, bei der Gutscheine im Wert von 500 Euro vergeben werden. Gemeinden erhalten Zuschüsse, wenn sie bestimmte Impfquoten erreichen.
Protest

Bannmeile: Impfgegner versammeln sich im Volksgarten

Der Protestzug kam am Vormittag am Heldenplatz zusammen, wurde von der Polizei aber weg gewiesen. Kritik an den Kundgebungen kommt von der ÖVP.
Austria powers down public life as COVID-19 lockdown starts
Analyse

Verhängnisvolle Kettenreaktion: Die drei Stationen zur Impfpflicht

In der Angst geborene Entscheidungen führten zu einem Gesetz, das am Donnerstag beschlossen und ab Februar gelten wird, obwohl es niemand wirklich umgesetzt haben will. Die Genese der allgemeinen Impfpflicht in drei Akten.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.