Muslime-Wahl mit Hindernissen

(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Die Wahl zur Vertretung der Muslime wird in der Steiermark mangels genügender Wähler verschoben. Mit registrierten Muslime in den anderen Bundesländern zeigt sich Schakfeh zufrieden. Keine Wahl im Burgenland.

Wien. Vertretung zu wählen, ist enden wollend. Zwar betont man in der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), dass man mit den bisher erfolgten Registrierungen für die Wahl zufrieden sei, doch im Detail werden einige Schwierigkeiten offensichtlich.

So muss etwa die für den 5.Dezember geplante Wahl der islamischen Gemeindevertreter in der Steiermark verschoben werden, weil sich zu wenige Muslime registriert haben – nur 751 waren dazu bereit. In einem Bundesland mit rund 20.000 Muslimen entschieden zu wenig. Daher, so IGGiÖ-Präsident Anas Schakfeh, werde die Registrierungsfrist in der Grazer Religionsgemeinde verlängert, die Wahl findet nun gemeinsam mit dem Wiener Urnengang am 17.April 2011 statt.

Ganz abgesagt wird die Wahl in der Religionsgemeinde Eisenstadt – von den rund 4000 burgenländischen Muslimen ließen sich gerade einmal 130 Menschen für die Wahl registrieren. Damit wird der Oberste Rat, das exekutive Organ der IGGiÖ, selbst die vier burgenländischen Vertreter für den Schurarat bestimmen. Überraschend ist das allerdings nicht – in der Ende 2009 verabschiedeten neuen Verfassung der IGGiÖ war das sogar explizit als Übergangsregelung formuliert worden.

Mit der Zahl der für die Wahl registrierten Muslime in den anderen Bundesländern zeigt sich Schakfeh hingegen zufrieden. Insgesamt gibt es bis jetzt 15.803Wahlberechtigte – in Wien, wo mehr als die Hälfte der Muslime lebt, startet die Registrierung erst im Jänner. Auffallend ist ein Ost-West-Gefälle: In Tirol (3289) und Vorarlberg (3451) haben sich relativ viele für die Wahl registriert, im Osten ist die Bereitschaft geringer.

Dass sich die Registrierungen im Vergleich zur Gesamtzahl von rund 500.000 Muslimen eher bescheiden ausmachen, hat für Schakfeh mehrere Gründe. Zum einen hätten die großen Verbände nur jeweils so viele Wähler registrieren lassen, wie sie brauchen, um Anspruch auf einen Delegierten zu haben. Immerhin ist das Wahlrecht auch mit Kosten von 40Euro pro Person verbunden.

 

Vergleich mit Judendiskriminierung

Zum anderen hätten viele Muslime Bedenken, sich zu registrieren – aus Angst, dass ihnen daraus Nachteile erwachsen könnten, „wenn so etwas passiert wie mit den Juden vor dem Zweiten Weltkrieg“, so Schakfeh wörtlich.

Am 21.November steht in Kärnten der erste Wahlgang an, am 28. wählt Salzburg. St. Pölten folgt am 5., Innsbruck und Linz am 12., Bregenz am 19.Dezember. Sind alle Gemeindevertretungen gewählt, werden die Delegierten in den Schurarat entsandt, der den Obersten Rat und schließlich den Präsidenten wählt. Der soll schließlich im Juli 2011 feststehen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.11.2010)