Analyse

EU-Erweiterungskommissar Várhelyi in Nöten

FILE PHOTO: Western Balkans leaders' summit to focus on EU enlargement, in Tirana
FILE PHOTO: Western Balkans leaders' summit to focus on EU enlargement, in TiranaREUTERS
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Der Orbán-Loyalist ringt seit Monaten mit Vorwürfen, aus Parteiräson autoritäre Politiker am Westbalkan zu stützen. Nun versucht er, einen polnischen Vertrauten auf einen der mächtigsten EU-Beamtenposten zu hieven.

Die Hoffnung, Ungarns EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Olivér Várhelyi, werde sein Amt nach dem sakrosankten Credo erfüllen, dass EU-Kommissare bei Dienstantritt bildlich gesprochen ihren Reisepass abgeben, hat sich nicht erfüllt. Der 49-jährige Berufsdiplomat und Gefolgsmann von Ministerpräsident Viktor Orbán sorgt seit Monaten sowohl intern als auch bei den Mitgliedstaaten und im EU-Parlament für wachsende Verstimmung. Vor allem auf dem Westbalkan verfolgt er nachweislich die machtpolitischen Interessen Orbáns, der mithilfe ihm geneigter finanzkräftiger ungarischer Medienmogule die antidemokratischen Kräfte nach seiner Fasson unterstützt.

Jüngster Anlass der Besorgnis ist Várhelyis Bestreben, seinen Vertrauten, den polnischen EU-Botschafter Andrzej Sadoś, als Generaldirektor „seiner“ Generaldirektion in der Kommission zu installieren. Sadoś ist ein Loyalist der nationalpopulistischen polnischen Regierungspartei PiS. Die Aussicht darauf, dass die zwei wichtigsten Männer in der EU-Erweiterungspolitik jenen beiden Regierungen im Wort sind, gegen die Artikel-7-Rechtsstaatsverfahren laufen, alarmiert nicht nur in der Kommission viele. Dort ist die Stimmung seit Várhelyis Amtsantritt ohnehin schon mies. Vier der sechs Direktorenposten werden derzeit nur interimistisch geführt, weil, wie „Die Presse“ erfuhr, kaum ein Beamter, dem an der Erweiterungspolitik etwas liegt, Várhelyi zuarbeiten möchte.

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