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ÖVP: Schwerpunkt bleibt bei Geldleistungen für Familien

(c) Michaela Bruckberger
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Es solle zwar mehr Kinderbetreuungseinrichtungen, aber auch weiter Geldleistungen für die Familien geben, sagt Generalsekretär Kaltenegger. Der Familienbegriff müsse näher an die Realität herangeführt werden.

Die Presse: Wirtschafts- und Familienminister Mitterlehner hat eine Kehrtwende in der Familienpolitik angekündigt. Ist das eine Kehrtwende der ÖVP?

Fritz Kaltenegger: Ich würde nicht so weit gehen, von einer Kehrtwende zu sprechen. Was wir jetzt machen, ist, was Josef Pröll in seiner Perspektivengruppe schon als Kern unserer Familienpolitik formuliert hat: Erstens geht es um Wahlfreiheit, zweitens ist für uns Familie dort, wo Kinder sind. Das umfasst auch Patchworkfamilien und alleinerziehende Mütter oder Väter. Der Familienbegriff muss näher an die Realität herangeführt werden, aber auch die politischen Maßnahmen müssen auf diese Realität abgestimmt werden.

 

Auf die Realität abstimmen heißt: mehr Geld für Kinderbetreuungseinrichtungen, weniger für die direkte Finanzierung der Familien?

Das heißt, es wird einen klugen Mix geben. Uns ist die Mutter, die zu Hause bleibt und die Kinderbetreuung übernimmt, genauso viel wert wie eine, die sagt, sie möchte den Wiedereinstieg in den Beruf schaffen und braucht dafür das entsprechende Betreuungsangebot. Da werden wir die Maßnahmen sinnvoll ergänzen. Wir sind europaweit nach wie vor Spitze, was die Geldleistungen für die Familien betrifft. Jetzt wollen wir durch den Freiraum, den wir mit den Sparmaßnahmen in der Budgeterstellung geschaffen haben, auch in ganztägige Betreuungsplätze investieren, um den Familien die Perspektive zu geben, Beruf und Familie vereinbaren zu können.

 

Noch einmal: Das kann doch nur heißen, es wird künftig von den Geld- zu den Sachleistungen umgeschichtet?

Wir werden das jetzt Vorgeschlagene umsetzen und ansehen, wo es dann noch Bedarf in der Kinderbetreuung gibt. Das heißt aber nicht, dass wir große Geldvermögen verschieben wollen. Der Schwerpunkt wird immer auf der direkten Geldleistung bleiben, damit die Familien Wahlfreiheit haben.

 

Die Familienverbände protestieren aber schon heftig gegen die Maßnahmen. Haben die das alles falsch verstanden?

Natürlich tun Kürzungen im Familienbereich weh, und auch wir haben uns das nicht leicht gemacht. Wir werden uns jetzt jedes Argument und jeden guten Vorschlag, der noch kommt, ansehen und dann im Parlament ein Paket vorlegen. maf

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.11.2010)