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Analyse

Covid-Hilfen: Ist der Staat zu großzügig?

Durch die Lockdowns haben die Unternehmen Millionen Euro an Umsatz verloren.
Durch die Lockdowns haben die Unternehmen Millionen Euro an Umsatz verloren.(c) APA/AFP/JOE KLAMAR (JOE KLAMAR)
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Die Regierung hat viel Geld in die Hand genommen, um den Unternehmen durch die Wirtschaftskrise infolge der Pandemie zu helfen. Einige Firmen hätten davon übermäßig profitiert, kritisieren manche. So einfach ist das freilich nicht.

Wien. Einmal Coronahilfen, zwei Beispiele: Der Kleinbus, mit dem das Hotel seine Gäste chauffierte, war schon ein wenig in die Jahre gekommen. Also verkaufte ihn der Besitzer im November 2019. Als die Regierung den von der Coronakrise betroffenen Hotels ein Jahr später einen Umsatzersatz von 80 Prozent gewährte, erhielt das Hotel auch für diesen Umsatz 80 Prozent. Das Hotel hat den Bus also fast zwei Mal verkauft.

Anderes Beispiel: Das Hotel in dem bekannten Tiroler Skiort ist vor und zu Silvester seit Jahren ausgebucht. Doch vom staatlichen Umsatzersatz für den Dezember 2020 sah der Besitzer wenig – weil der Umsatz erst im Jänner gemacht wurde, als die Gäste wieder abreisten. Und den Umsatzersatz gab es nur für November und Dezember 2020.

Das ist das Problem mit den staatlichen Förderungen und Hilfen für die heimischen Unternehmen und der Diskussion über mögliche Überförderungen: Es gibt keine einfachen Antworten, weil es kein einfaches Thema ist. Die Regierung hat Regeln festgelegt und nach diesen Regeln werden die Coronahilfen ausbezahlt (bisher ohne Kurzarbeit und Stundungen etwa zwölf Milliarden Euro an Direkthilfen und sieben Mrd. Euro an Garantien). „Dass es dabei in Einzelfällen zu Ungerechtigkeiten kommt, war uns klar“, sagt ein Regierungsvertreter.