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Morgenglosse

Die EU in der Zuschauerrolle

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EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.APA/AFP/POOL/OLIVIER MATTHYS
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Russlands Führung nimmt die europäischen Akteure im Ukrainekonflikt nicht als ernst zu nehmende Gesprächspartner wahr – und das ist zu einem Gutteil selbst verschuldet.

Die sagenhafte Irrelevanz der EU in der Weltpolitik tritt dieser Tage schonungslos zum Vorschein. Während die diplomatischen Kanäle zwischen Washington und Moskau heiß laufen, wird Europa zum bloßen Zuschauer in den Verhandlungen um den eskalierenden Ukrainekonflikt degradiert. Russlands Führung nimmt die europäischen Akteure nicht als ernst zu nehmende Gesprächspartner wahr – und das ist zu einem Gutteil selbst verschuldet.

Der bedauernswerte Außenbeauftragte Josep Borrell hat die Aufgabe, eine Gruppe von 27 Mitgliedstaaten zu vertreten, deren unterschiedliche außen- und wirtschaftspolitische Interessen eine gemeinsame Linie verunmöglichen. Die Drohung mit Sanktionen gegen Moskau in der aktuellen Situation verhallt umso mehr, als unter den EU-Ländern noch nicht einmal Klarheit darüber herrscht, welche Art von Angriff seitens der Russen eine derartige Reaktion auslösen sollte.

Doch auch zwischen den Institutionen selbst liegen die Dinge im Argen. Als offenes Geheimnis gilt in Brüssel die Intimfeindschaft zwischen Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen – und das nicht erst seit ihrem hochnotpeinlichen Auftritt in Ankara, der in den sozialen Medien unter dem Hashtag „Sofagate“ für viel Erregung gesorgt hatte. Zur Erinnerung: Michel durfte damals neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Platz nehmen, während von der Leyen ein tiefes Sofa in mehreren Metern Entfernung zugewiesen bekam. So leicht lassen sich die EU-Chefs auf der Weltbühne vorführen.

Sollte überhaupt eine Verhandlungslösung unter europäischer Beteiligung gelingen, dann wohl im Rahmen des im Jahr 2014 etablierten Normandie-Formats, einer halb informellen Kontaktgruppe, der neben Russland und der Ukraine die mächtigsten EU-Länder Deutschland und Frankreich angehören. Dass diese beiden jetzt mit vollem Elan die Führungsrolle für die Union übernehmen, ist allerdings auch zweifelhaft: Die neue Regierung in Berlin ist noch nicht richtig eingearbeitet, während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sich mitten im Wahlkampf befindet. 

Europa ist wieder einmal zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um international eine Rolle spielen zu können.