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Gesundheitsreform

Finnen wählen erstmals in "Wohlfahrtsregionen"

Sanna Marin
Sanna Marin(c) Reuters
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Gewählt werden Regionalräte, die über die Organisation der Wohlfahrt innerhalb der jeweiligen Region entscheiden. Es ist ein Prestigeprojekt von Sanna Marin.

In Finnland finden am Sonntag erstmals Wahlen zu den im Rahmen der Gesundheitsreform neu geschaffenen "Wohlfahrtsregionen" statt. Gewählt werden sogenannte Regionalräte, die in Hinkunft über die Organisation der Wohlfahrt innerhalb der jeweiligen Region entscheiden. Bisher waren die einzelnen Gemeinden für die Organisation von Gesundheits-, Sozial-und Rettungsdiensten zuständig.

Insgesamt gibt es in Finnland 21 derartige Wohlfahrtsregionen. Von den Wahlen am Sonntag ausgenommen ist die Hauptstadt Helsinki, wo wie bisher die Stadtgemeinde für die Gesundheits- und Sozialagenden zuständig ist, sowie die autonome Inselregion Åland, wo ebenfalls die eigene Zuständigkeit bestehen bleibt.

Die Größe der Regionalräte richtet sich nach der jeweiligen Bevölkerungsanzahl und beträgt zwischen 59 und 89 Mitglieder. Ab den nächsten Wahlen können die Regionen die Anzahl der Ratsmitglieder auf Basis dieser vom Gesetz vorgeschriebenen Mindestanzahl erhöhen.

Prestigeprojekt von Sanna Marin

Die Einführung der Wohlfahrtsregionen als neue Entscheidungsträger im Sozial- und Gesundheitswesen wurde im Juni 2021 vom finnischen Parlament beschlossen. Die Maßnahme ist Teil einer großen Gesundheitsreform und zentrales Anliegen der Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsidentin Sanna Marin.

Die Regionalwahlen gelten auch als ein weiteres Stimmungsbarometer für die Regierung. Wie schon bei den Kommunalwahlen im Vorjahr, als die Konservativen insgesamt die Nase vorne hatten, deuten die Umfragen auf einen Sieg der Oppositionspartei hin.

In einer am Donnerstag vom Sender YLE veröffentlichten Umfrage lagen die Konservative Sammlungspartei (Kokoomus) mit 22 Prozent vor Marins Sozialdemokraten (18 Prozent), und ihrem großen Koalitionspartner, der Zentrumspartei (17,5 Prozent). Die rechtspopulistischen Basisfinnen folgen mit 14 Prozent auf Platz vier.

Rund eine Million Finnen haben ihre Stimme bereits im Voraus abgegeben. Befürchtet wird eine geringe Wahlbeteiligung.

(APA/dpa)