Der von Barbara Blaha gegründete Thinktank schweigt vornehm über eigene Finanzen – und über Donationen der Arbeiterkammer.
Schon wieder eine parlamentarische Anfrage, und schon wieder eine vom Neos-Abgeordneten Gerald Loacker. Eingebracht wurde sie am 10. Jänner, ergangen ist sie an Arbeitsminister Martin Kocher. Der ist nämlich für die Aufsicht der Arbeiterkammer zuständig – und die scheint seit dem Jahr 2020 als Geldgeberin eines Thinktanks auf, des Momentum Instituts. Loacker begehrt also Auskunft über die Höhe der Donationen. Seitenhieb inklusive: Seine Anfrage trägt den Titel „Subventionen unter Parteifreunden“. Was ist da dran?
Zunächst muss festgehalten werden: Die parlamentarische Anfrage ist so etwas wie die logische Konsequenz der vergangenen Wochen. Da hat das Momentum Institut, das schon 2019 gegründet worden war, für recht viel Aufregung gesorgt, vor allem in den sozialen Medien. Das wiederum liegt wohl daran, dass das Institut zum Jahreswechsel eine Videobotschaft veröffentlicht hat. Und die ist, sagen wir einmal: recht selbstbewusst. Institutsgründerin Barbara Blaha bewirbt da ihr Moment Magazin und sagt: „Hast du die Schnauze voll von streichelweichem Journalismus, der bei jeder Message Control mitmacht?“ Und weiter: „Moment nimmt kein Geld von Großkonzernen, Ministerien oder Parteien.“ Am Ende erfolgt ein Aufruf: „Unterstütze unbeugsamen und unabhängigen Journalismus!“