OGH-Präsidentin Elisabeth Lovrek lässt wissen: Für Vizepräsidentin Eva Marek gebe es „Konsequenzen“.
Nachdem, wie berichtet, Chats publik wurden, die auf Postenschacher bei der Besetzung einer hohen Justizfunktion hindeuten, ließ die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Elisabeth Lovrek, die „Presse“ wissen, dass die Angelegenheit „nicht übergangen“ werde.
Vielmehr werde es „Konsequenzen“ geben, wie eine OGH-Sprecherin, die Höchstrichterin Elisabeth Wessely-Kristöfel, formulierte. Welche das sein werden, solle am Montag nach einem Gespräch mit der Betroffenen, mit OGH-Vizepräsidentin Eva Marek, entschieden werden. Marek hatte sich 2014 als Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien beworben. Und den Top-Posten auch bekommen. Wie die erwähnten Handy-Chats zeigen (diese wurden von der Plattform ZackZack veröffentlicht), gingen der Bewerbung Bestrebungen aus den Reihen der ÖVP voraus, wonach durch Mareks Engagement andere, nämlich unliebsame, Bewerberinnen verhindert werden sollten. Die Richtervereinigung fordert nun „einen Ausbau der Verbindlichkeit der Besetzungsvorschläge der unabhängigen Personalsenate“. (m. s.)
