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Interview

Susanne Raab: "Die Menschen erwarten, dass wir hackeln"

Warum Susanne Raab auch Medienministerin kann? "Weil ich hartnäckig bin."
Warum Susanne Raab auch Medienministerin kann? "Weil ich hartnäckig bin."(c) Die Presse/Clemens Fabry
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Die neue Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) will Transparenz bei der Vergabe von Regierungsinseraten und Neuerungen bei Medienförderung und ORF-Gesetz. In der Integrationspolitik will sie die türkise Linie fortsetzen.

„Die Presse“: Sie sind seit 4. Jänner Medienministerin – zusätzlich zu Integration, Familie und Frauen. Geht sich das alles aus?

Susanne Raab: Das ist ein großes Zukunftsressort mit vielen wichtigen Themen. Ich werde die Medienagenden mit vollem Elan angehen. Anfang Februar gibt es die ersten Medienkonferenzen.

Worum geht's da?

Es geht dabei um die Neustrukturierung der Inseratenvergabe und die Medienförderung. Mit dabei sind Branchenvertreter, Wissenschaftler und Juristen, denn es geht auch um Vergaberecht, um nationale und EU-Vorgaben. Und ich werde auch die Mediensprecher der Parteien einladen, um die Opposition einzubeziehen.

In der Vergangenheit ist die Medienpolitik kaum vom Fleck gekommen.

Man sagte mir schon, dass es eine herausfordernde Aufgabe ist. Der Bundeskanzler hat sie mir übertragen, auch weil ich sehr hartnäckig bin.

Haben Sie kein Problem mit Ihren vielen Zuständigkeiten?

Gar nicht. Ich scheue die Arbeit nicht. Und es ergeben sich auch Synergien im Denken, die für alle Bereiche wichtig sind: Wie stellt man Förderungen neu auf? Wie geht man mit Steuergeld um?

Welche Forderungen hat die Medienbranche schon gestellt?

Was der Branche wichtig ist und worauf ich alles setzen werde: dass wir den Medienstandort Österreich stärken, denn der steht auch durch ausländische Anbieter wie Google und Facebook unter Druck, die versuchen, Einfluss auf den österreichischen Medienmarkt zu nehmen. Wichtig ist auch, die Vielfalt der Medien zu erhalten.

Diese Vielfalt ist immer wieder in Gefahr. So ist z. B. die Zukunft der „Wiener Zeitung“ ungewiss.

Mir ist wichtig, dass wir die „Wiener Zeitung“ erhalten und die Unabhängigkeit der Redaktion sichern. Und ich verstehe die Pressefreiheit als Grundpfeiler der Demokratie – auch wenn es für uns Politiker nicht immer angenehm ist, dass Medien ein Korrektiv sind.