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Europaparlament

EU-Mandatare: Abtreibung in EU-Grundrechtecharta

Roberta Metsola
Roberta Metsola(c) imago images/Future Image (Dwi Anoraganingrum via www.imago-images.de)
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Kritik an Präsidentin Metsola.

Es ist eine Kampfansage gegen die neu gewählte Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola: Abgeordnete mehrerer Fraktionen fordern, dass das Recht auf Abtreibung Eingang in die Europäische Grundrechtecharta findet. Der Vorstoß kommt von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dessen Land derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat. „Ich möchte, dass wir die Charta aktualisieren, um expliziter auf den Schutz der Umwelt und die Anerkennung des Rechts auf Abtreibung einzugehen“, so Macron am Mittwoch bei seiner Rede im Straßburger Europaparlament.

Die der EVP zugehörige Metsola hingegen hatte in der Vergangenheit gegen Resolutionen gestimmt, in denen das EU-Parlament die Mitgliedstaaten zur Legalisierung der Abtreibung aufgefordert hatte. Dass sie nun jedoch als Abtreibungsgegnerin bezeichnet werde, sei eine „Karikatur, die in einigen Ländern von mir angefertigt wurde und in der weder ich noch meine Kollegen mich wiedererkennen“, sagte sie der französischen Zeitung „Le Figaro“. Sie werde die Position des EU-Parlaments dazu vertreten, betonte die 43-Jährige.

Malta ist das einzige EU-Land, in dem Abtreibung explizit verboten ist und nur in sehr speziellen Ausnahmefällen durchgeführt werden darf. Die Politik des Landes ist sich in ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem Eingriff weitgehend einig.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.01.2022)