Das Tempo der Reformen in der Türkei bestimme auch das Tempo des Beitritts-Prozesses zur EU, betont der deutsche Außenminister. Die Entscheidung über eine Aufnahme werde aber noch längere Zeit auf sich warten lassen.
Die Türkei hat es nach Ansicht von Außenminister Guido Westerwelle selbst in der Hand, die Verhandlungen über einen Beitritt zur Europäischen Union zu beschleunigen. "Das Tempo der Reformen in der Türkei bestimmt auch das Tempo des Beitritt-Prozesses", sagte der FDP-Politiker bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem griechischen Amtskollegen Dimitris Droutsas am Dienstag in Berlin.
Deutschland habe ein Interesse daran, dass sich die Türkei in Richtung Europa orientiere. Dazu seien "noch mehr Rechtstaatlichkeit und auch noch größere bürgerliche Freiheiten" erforderlich. Auch Droutsas erklärte, Griechenland unterstütze einen EU-Beitritt. "Wir denken, dass dies der effizienteste Weg ist für die notwendigen Reformen in der Türkei."
Westerwelle wies darauf hin, dass die Entscheidung über eine Aufnahme der Türkei in die EU noch längere Zeit auf sich warten lassen wird. "Es geht ja nicht darum, dass das heute zur Entscheidung anstünde."
Die Türkei verhandelt seit fünf Jahren über einen Beitritt zur EU. Mittlerweile hat sich in dem Land auch vor dem Hintergrund einer zunehmend islamkritischeren Haltung in Europa aber Ernüchterung breit gemacht. In Deutschland ist die Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen einen EU-Beitritt der Türkei. Stattdessen wollen CDU und CSU der Türkei eine privilegierte Partnerschaft mit der EU anbieten.
(Ag.)