Kay-Achim Schönbach hält die "Halbinsel für die Ukraine verloren“, Putin wolle „Respekt“, sagte er in einer Gesprächsrunde in Indien. Aussagen, die ihm seinen Job kosten.
In der Ukraine-Krise hat der deutsche Marinechef Kay-Achim Schönbach mit Äußerungen über die von Russland annektierte Krim und den russischen Präsidenten Wladimir Putin Wirbel ausgelöst und in der Folge seinen Posten geräumt. Schönbach hatte bei einem Besuch in Indien gesagt, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine verloren, und damit der von Deutschland und seinen Partnern vertretenen Position widersprochen.
Schönbach ist seinen Job nun los, wie das Verteidigunsgministerium Samstagabend den Obleuten im Bundestag mitteilte. Zuvor hatte das ukrainische Außenministerium die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, vorgeladen. Schönbach werde "auf eigene Bitte" abgelöst und von Konteradmiral Jan Christian Kaack ersetzt. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte sich am Samstag von Schönbachs Äußerungen bereits zuvor distanziert.
Zu Putins Motivation hatte Schönbach erklärt, der russische Präsident verlange lediglich Respekt und verdiene diesen wahrscheinlich. Dieser Wunsch sei leicht zu erfüllen. Schönbach leitete als Inspekteur der Marine seit März des vergangenen Jahres die deutschen Seestreitkräfte. "Im Bundesministerium der Verteidigung und in multinationalen militärischen Gremien vertritt er die maritime Perspektive der Bundeswehr," heißt es auf der Internetseite der Bundeswehr.
Das ukrainische Außenministerium hat die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, in der Folge einberufen. Es gehe um die "Unannehmbarkeit der Äußerungen des Oberkommandierenden der Kriegsmarine Deutschlands, Kay-Achim Schönbach", hieß es in einem Schreiben des Ministeriums vom Samstag. Außerdem monierte die Ukraine erneut, dass Deutschland keine Verteidigungswaffen an das Land liefern wolle: "Wir drücken unsere tiefe Enttäuschung anlässlich der Position der Regierung Deutschlands über die Nichtgewährung von Verteidigungswaffen an die Ukraine aus."
Über Putin: "Was er wirklich will, ist Respekt."
Der 56-Jährige hatte sich nach eigenen Angaben in einer Gesprächsrunde eines Thinktanks in Indien geäußert. Eine Videoaufnahme davon war im Internet verbreitet worden. "Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache", sagt Schönbach dort auf Englisch. Über Putin sagt er: "Was er wirklich will, ist Respekt." Jemandem Respekt zu zollen koste wenig oder nichts. "Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er wirklich verlangt und wahrscheinlich auch verdient."
Das Bundesverteidigungsministerium erklärte, die Äußerungen entsprächen in Inhalt und Wortlaut in keiner Weise der Position des Ministeriums. Schönbachs Vorgesetzter, Generalinspekteur Eberhard Zorn, werde sich der Sache annehmen. "Admiral Schönbach erhält Gelegenheit zur Stellungnahme beim Generalinspekteur", sagte ein Ministeriumssprecher.
„Persönliche Meinung“
Schönbach bezeichnete am Sonntag auf Twitter seine Äußerungen als "unbedacht, fehleingeschätzt in der Situation" und fügte hinzu: "Das war ein klarer Fehler." Es handle sich um seine persönliche Meinung, die nicht der Position des Ministeriums entspreche. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba kritisierte die Äußerungen. Sie liefen Deutschlands Unterstützung für die Ukraine und den diplomatischen Bemühungen der Bundesrepublik zuwider.
Russland hatte die Krim 2014 in einem international nicht anerkannten Schritt annektiert und unterstützt zudem Separatisten im Osten der Ukraine. Gegenwärtig hat Russland nahe der ukrainischen Grenze rund 100.000 Soldaten zusammengezogen. Die Regierung in Moskau weist den Vorwurf zurück, eine Invasion vorzubereiten, und fordert ihrerseits Sicherheitsgarantien der Nato wie eine Absage an eine Aufnahme der Ukraine. Der Westen hat dies seinerseits zurückgewiesen und erklärt, ein Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine würde schwerwiegende politische und wirtschaftliche Folgen haben.
(APA/Reuters)