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Interview

Sobotka: "Ich will keinen Impfkritiker als Antisemiten bezeichnen"

Maram Stern, Vizepräsident des Jüdischen Weltkongresses, und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP, v.l.n.r.) sind sich einig: Telegram sei eine "Bedrohung für den Rechtsstaat."
Maram Stern, Vizepräsident des Jüdischen Weltkongresses, und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP, v.l.n.r.) sind sich einig: Telegram sei eine "Bedrohung für den Rechtsstaat."(c) Daniel Novotny
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Anlässlich des Holocaust-Gedenktags am 27. Jänner sprechen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Maram Stern, Vizepräsident des Jüdischen Weltkongresses, über antisemitische Corona-Demos und Wien als „Place to be“ für Juden.

„Die Presse“: Herr Sobotka, Sie haben angeregt, dass die Initiative #WeRemember in allen EU-Parlamenten umgesetzt wird. In Österreich ist auch die FPÖ im Boot. Überrascht Sie das?

Wolfgang Sobotka: Sie haben mitgemacht, das ist gut. Wie ernst sie das Thema aber generell nehmen, kann ich nicht beurteilen.

Erst am Donnerstag demonstrierten Impfgegner vor dem Parlament. Manche tragen Judensterne oder „Impfen macht frei“-Schilder. Sind die von der FPÖ unterstützten Corona-Demos antisemitisch?

Sobotka: Wir sehen in unserem Monitoring, dass wir in Österreich einen harten Kern an Antisemitismus haben. Im Vorjahr ist dieser zwar um rund zehn Prozent zurückgegangen, aber der sekundäre Antisemitismus, der mit Konnotationen arbeitet, liegt bei 22 Prozent. Die Anti-Impf-Demos nutzen diese Codes. Ich will keinen Impfkritiker als Antisemiten bezeichnen. Aber die Demos werden von Neonazis und den Identitären genutzt. Das ist perfide. Damit schmeißt man alle in einen Topf. Man muss auch gemäßigte Teilnehmer in die Pflicht nehmen. Ich gehe auf einer Demo nicht mit, wenn ich weiß, dass dort Schriftzüge wie „Impfen macht frei“ verwendet werden, Punkt.

Wie geht es Ihnen damit?

Maram Stern: Es ist Dummheit.

Nur Dummheit? Es finden sich alle Bevölkerungsschichten auf den Demos.

Stern: Das ist ein schlimmer Melting Pot, wo sich alles mischt.

Ist das ein spezifisch deutschsprachiges Phänomen?

Stern: Nein. Das gibt es in allen Ländern.

Sobotka: Wissenschaft und Kunst haben und hatten bei uns nicht immer einen leichten Stand, was bei manchen sicher mit einem fehlenden Geschichtsbewusstsein zu tun hat. Das trägt dazu bei, dass dann Verschwörungstheorien auf fruchtbaren Boden fallen. Nicht hilfreich ist es, wenn Parteien diese Theorien noch befeuern. Es gibt in Europa keine andere Parlamentspartei neben der FPÖ, die aktiv gegen die Impfung ist. Ob das aus Überzeugung oder Kalkül passiert, müssen andere beurteilen. Ich tendiere zu Letzterem.