FFP2-Masken

Der verpfuschte Maskendeal

CORONAVIRUS: ITALIEN BEKOMMT PER AUA-FLUG SCHUTZMATERIAL AUS CHINA
CORONAVIRUS: ITALIEN BEKOMMT PER AUA-FLUG SCHUTZMATERIAL AUS CHINAGEORG HOCHMUTH / APA / picturede
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Die Republik zahlte 2020 Millionen für Masken, die sich als fehlerhaft herausstellten. Neue Details aus dem Akt zeichnen nach, wer wie früh schon von den Mängeln wissen musste.

2020 hatte die Republik Millionen an Steuergeld für hochwertige FFP2-Masken ausgegeben – erhielt aber großteils nur schadhaftes Material: Fünf Mal kamen insgesamt Großlieferungen aus China in Österreich an, die den Standards nicht entsprachen. Trotzdem bestellte man weiter. Den Schaden hat nun der Steuerzahler: 15,6 Millionen Euro sind vorerst versickert. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt daher wegen schweren Betrugs. Der „Presse“ liegen Ermittlungsakte und interne E-Mails vor. Sie zeichnen das Bild eines dilettantisch abgewickelten Millionengeschäfts.

Seinen Höhepunkt findet es wohl am zweiten Juni 2020: An diesem Tag kommen alle wichtigen Gesprächspartner zu einer Krisensitzung zusammen. Die Vertreter der Republik, die Masken und Schutzausrüstung für den medizinischen Bereich brauchen. Das Rote Kreuz, das von Österreich beauftragt wurde, das Material zu besorgen. Und die Südtiroler Firma Oberalp, die im Auftrag des Roten Kreuzes die Ware aus China liefert. Zwei Positionen treffen aufeinander: Österreich will aus dem Vertrag aussteigen – es gab in der Vergangenheit grobe Mängel bei den Masken, die Oberalp geliefert hat. Das Rote Kreuz und die Südtiroler Firma argumentieren dagegen: Die Qualität wird in Zukunft den Kriterien entsprechen, versichern sie. Schließlich bleibt man bei der Zusammenarbeit, der Vertrag wird aber reduziert: statt 20 Millionen Masken kauft man nur zehn Millionen. Später wird sich herausstellen: Auch diese Masken sind schadhaft. Österreich muss sie aus dem medizinischen Betrieb wieder zurückziehen.

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