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Gedenktag

Van der Bellen: "Erinnerung an Opfer der Nationalsozialisten bewahren"

Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen(c) Gepa
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Es sei dafür zu sorgen, "dass Gewalt niemals wieder als politisches Instrument eingesetzt werden", sagt der Bundespräsident. Die Regierung zeigt sich mit „We remember"-Schildern, auch die Opposition gedenkt.

Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages mahnt Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Erinnerung an die Opfer ein. Man müsse dafür sorgen, "dass Menschenverachtung, Sündenbockdenken und Gewalt niemals wieder als politisches Instrument eingesetzt werden", betonte das Staatsoberhaupt am Donnerstag in einer Stellungnahme auf Facebook. Weiterhin gegen jede Form des Antisemitismus ankämpfen, will auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).

Am 27. Jänner wird an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz erinnert. "Wir gedenken heute der Millionen Menschen, die von den Nationalsozialisten vertrieben, gefoltert und ermordet wurden", schrieb Van der Bellen. "Es ist unser Wille und unsere Verpflichtung, die Erinnerung an die Opfer zu bewahren. Und es ist unser Wille und unsere Verpflichtung, daran zu erinnern, dass nicht nur die Opfer, sondern auch die Täter und Täterinnen Teil unserer Gesellschaft und von ihr geprägt waren." Man werde dem Andenken der Opfer nur gerecht, wenn man Antisemitismus und Rassismus entschieden entgegentrete.

„We remember“ 

Regierungsmitglieder von Kanzler Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) abwärts zeigten sich auf diversen Social Media Plattformen mit "We remember"-Schildern. "Die Zeit des grausamen NS-Terrorregimes zählt zu den dunkelsten Kapiteln der österreichischen und europäischen Geschichte", betonte Kanzler Nehammer auf Facebook. "Wir werden weiterhin gegen jede Form von Antisemitismus kämpfen - denn Hass hat in unserer Gesellschaft keinen Platz", versicherte er. "Die Gräueltaten des Nationalsozialismus dürfen sich nie mehr wiederholen. Daher haben wir die Pflicht, neu aufkeimendem Antisemitismus und Hass Einhalt zu gebieten", mahnte auch Kogler in einem Beitrag.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bezeichnete die Errichtung einer Gedenkstätte im ehemaligen KZ Gusen als eine wichtige Maßnahme zur Stärkung einer lebendigen Erinnerungskultur. Der Ankauf der verbliebenen Teile des ehemaligen KZ Gusen wurde Ende Dezember 2021 abgeschlossen, teilte er in einer Aussendung mit. "Nur durch eine lebendige Erinnerungskultur in den Schulen und auch in der Wissenschaft können wir dafür sorgen, dass sich solche Verbrechen nie wieder wiederholen", erklärte Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP).

"Der Kampf gegen Antisemitismus hat leider nichts an Aktualität verloren", verwies Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in einer Stellungnahme auf die Demonstrationen von Impfgegnern, die dies "in erschreckender Art und Weise" zeigten.

Rendi-Wagner: Verharmlosung „beginnt mit Sprache"

Der Vergleich von Coronamaßnahmen mit totalitärer Politik oder gar dem Faschismus komme einer Verharmlosung der Nazi-Herrschaft gleich, kritisierte auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. "Es beginnt mit der Sprache und mit Symbolen - überall, auf der Straße, im öffentlichen Raum, im privaten Bereich, im Parlament. Wir alle sind aufgefordert, achtsam zu sein." Es dürfe null Toleranz gegenüber Antisemitismus, Ausgrenzung und Hass geben.

"Gerade in einer Zeit der globalen Verunsicherung durch die Pandemie, in der zunehmend antisemitisches Gedankengut verbreitet wird, ist es unabdingbar, dass wir uns an den Holocaust nicht nur erinnern, sondern auch Zivilcourage zeigen und zu widersprechen, wenn antisemitische oder fremdenfeindliche Worte fallen", meinte auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger.

Seitens der FPÖ meldete sich der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer in einer Aussendung zu Wort. Es sei die Verpflichtung der Republik Österreich, "unsere jüdischen Mitbürger vor Angriffen und Anfeindungen zu schützen". Die Verbrechen des Nationalsozialismus dürften sich nicht wiederholen. "Wir müssen uns vor Augen halten, dass der Mensch unter bestimmten Voraussetzungen zu unfassbaren Taten fähig ist. Es ist eine Mischung aus Angst, Hass und Verblendung, die solche Entwicklungen möglich macht", meinte Hofer. "Es ist Aufgabe verantwortungsvoller Politik, Mut zu machen, Angst zu nehmen und Verführer bloßzustellen."

(APA)