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Nächster Wahlgang

Fronten bei Präsidentschaftswahl in Italien weiterhin verhärtet

Auch in der sechsten Runde kam es in Italien zu keinem Ergebnis. So wird am Samstag weiter nach einem neuen Präsidenten gesucht.
Auch in der sechsten Runde kam es in Italien zu keinem Ergebnis. So wird am Samstag weiter nach einem neuen Präsidenten gesucht.APA/AFP/POOL/REMO CASILLI
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Nächster Wahlgang in Italien: Befürchtet wird allerdings, dass auch am Samstagvormittag kein Präsident gewählt wird.

Nach zwei weiteren ergebnislosen Wahlgängen führen die stärksten Parteien im italienischen Parlament am Samstag intensive Verhandlungen, um sich auf einen neuen Präsidenten zu einigen. Die Fäden zieht weiter der Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, der die Rolle des Königsmachers spielt und Gespräche mit allen Parteichefs führt. Befürchtet wird jedoch, dass auch beim Wahlgang am Samstagvormittag kein Präsident gewählt wird.

Obwohl sein Versuch, Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati zur ersten italienischen Staatschefin zu küren, gescheitert ist, gibt Salvini nicht auf. Er sprach sich erneut dafür aus, dass erstmals eine Frau das Amt übernimmt. Im Gespräch ist Justizministerin Marta Cartabia, die als parteilose Juristin lagerübergreifenden Zuspruch bekommen könnte. Eine Alternative wäre die Diplomatin und derzeitige Chefin der Geheimdienste, Elisabetta Belloni, deren Kandidatur von Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung gefördert wird.

Gegen die 63-jährige Belloni legte jedoch Ex-Premier Matteo Renzi ein Veto ein. Eine amtierende Geheimdienstchefin könne nicht zum Staatsoberhaupt avancieren. Eine weitere Anwärterin für den Präsidentenposten ist Ex-Justizministerin Paola Severino.

Politische Situation „komplizierter geworden"

Außenminister Luigi Di Maio, Spitzenpolitiker der Fünf-Sterne-Bewegung, beklagte, dass die politische Situation in den vergangenen Tagen komplizierter geworden sei. Vor allem, weil die Front der Parlamentarier, die auf einen Amtsverbleib des scheidenden Präsidenten Sergio Mattarella hoffen, stark zunimmt. Bei der bisher letzten Wahlrunde am Freitagabend erhielt der 80-jährige Sizilianer 336 Stimmen. Das ist ein Drittel aller Wählerstimmen.

"Ich halte die Stimmen für Mattarella für einen Mangel an Respekt gegenüber dem Präsidenten, der seine Meinung bereits kundgetan hat und klar gesagt hat, dass er nicht im Amt bleiben will", kritisierte die Abgeordnete der Regierungspartei Italia Viva, Maria Elena Boschi. Anders sieht die Lage die sozialdemokratische Fraktionschefin im Senat, Simona Malpezzi: "Wir wissen, welche Zuneigung gegenüber Präsident Mattarella herrscht."

Geheime Abstimmung

An der Wahl des Staatschefs nehmen in Rom insgesamt 1009 Wahlmänner und -frauen teil. Es sind dies die 630 Abgeordneten und 321 Senatoren (darunter sechs Senatoren auf Lebenszeit) sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen. Die Präsidentenwahl erfolgt in geheimer Abstimmung.

In das Amt des Präsidenten sind alle Italiener wählbar, die das 50. Lebensjahr vollendet haben und im vollen Besitz ihrer bürgerlichen und politischen Rechte sind. Die Präsidenten werden von den Parteien vorgeschlagen. Gewählt wird der Staatschef für ein siebenjähriges Mandat. Zwölf Präsidenten gab es in Italien seit der Gründung der Republik, bisher wurde noch keine Frau zum Staatsoberhaupt gewählt.

(APA)