Der scheidende Präsident Sergio Mattarella hat seinen Plan in Ruhestand zu gehen auf Bitte der Parteien geändert. Er sei für eine zweite Amtszeit bereit, hieß es zuletzt.
Italiens scheidender Präsident Sergio Mattarella hat sich am Samstag auf Bitte der Parteien bereit erklärt, im Amt zu bleiben. Der 80-jährige Sizilianer, dessen siebenjähriges Mandat am 3. Februar abläuft, willigte ein, für eine weitere Amtszeit gewählt zu werden, hieß es nach einem Treffen mit den Fraktionschefs der im Parlament vertretenen Parteien. Der Wahlgang, bei der Mattarella für ein zweites Mandat gewählt werden soll, beginnt am Samstagnachmittag (16.30 Uhr).
Die Fraktionsvorsitzenden verließen den Präsidentenpalast Quirinal mit den Worten, das Treffen mit Mattarella sei "gut gelaufen", nachdem sie den Präsidenten gebeten hatten, sich für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stellen. "Präsident Mattarella sagte offensichtlich, dass er bereit ist, wiedergewählt zu werden", sagte die Senatorin der Südtiroler Volkspartei (SVP), Julia Unterberger.
Ruhestand muss scheinbar warten
Premier Mario Draghi hatte am Samstag die Parteichefs aufgefordert, Mattarella zu bitten, seinen oft geäußerten Wunsch nach Ruhestand zu überdenken. Draghi betonte jedoch, dass die Entscheidung in den Händen des Parlaments liege.
Die Amtszeit des Präsidenten ist in Italien auf sieben Jahre ausgelegt. Der einzige italienische Präsident, der bisher in der republikanischen Geschichte Italiens wiedergewählt wurde, war Giorgio Napolitano (2006-2015), der sich widerwillig bereit erklärt hatte, als Staatsoberhaupt im Amt zu bleiben, nachdem sich die Parlamentarier und Regionalvertreter 2013 auf keinen anderen Nachfolger einigen konnten. Zwei Jahre später trat er im Alter von 89 Jahren zurück. Nachfolger wurde der jetzige Amtsinhaber Mattarella.
Gemäß der italienischen Verfassung fungiert das Staatsoberhaupt als eine Art Schiedsrichter der Politik, eine Rolle, die besonders in Krisenzeiten wichtig ist. So ebnete Mattarella Anfang 2021 den Weg für die gegenwärtige Regierung der nationalen Einheit unter Mario Draghi, nachdem die Vorgängerregierung unter Premier Giuseppe Conte ihre Mehrheit im Parlament verloren hatte.
Zu großer Druck
Seit Montag läuft die Wahl des neuen Staatspräsidenten. Bisher erhielt niemand die absolute Mehrheit. Die Parteien machten immer mehr Druck für einen Amtsverbleib des scheidenden Präsidenten Sergio Mattarella. Der 80-Jährige war beim achten Wahlgang, bei dem die Parlamentarier mehrheitlich leere Wahlzettel abgaben, der meistgewählte Kandidat. Bisher hatte der seit 2015 amtierende Mattarella zu verstehen gegeben, dass er für eine Mandatsverlängerung nicht zur Verfügung stehe.
(APA)
