Türkis-Blauer Sideletter

Absprachen von ÖVP und FPÖ: Der kleine Kreis, der viel weiß

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Als am Wochenende der Sideletter publik wurde, reagierte die ÖVP mit Schulterzucken. Und die FPÖ mit Fingerzeig. Über die politische und juristische Ebene des Papiers.

Auf 182 Seiten fassten ÖVP und FPÖ im Jahr 2017 ihr Regierungsprogramm zusammen. Es sollte auch optisch ansprechbar sein: Am Deckblatt liest man das Motto „Zusammen. Für unser Österreich.“ Ein rot-weiß-rotes Logo ziert das Papier. Und auf Seite fünf hatte die Regierungsspitze fein säuberlich unterzeichnet: Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache.

Der sogenannte Sideletter, der zur selben Zeit verfasst worden ist, kommt hingegen schmucklos daher: „Vereinbarungen“ ist der schlichte Titel. Auf jede Seite haben Kurz und Strache lieblos ihre Unterschrift gesetzt. Das Papier sollte ohnehin niemals öffentlich werden: Es waren geheime Abmachungen zwischen Türkis-Blau.

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