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Rechtspopulisten

Italiens Rechte ist über Kreuz

Matteo Salvini und Giorgia Meloni.imago images
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Die Präsidentenwahl hat den Konflikt zwischen Matteo Salvini und Giorgia Meloni offengelegt.

Nach der Wiederwahl von Staatspräsident Sergio Mattarella herrscht in Italiens Mitte-Rechts-Lager Zwist. Eine Spaltung hat sich zwischen den beiden Schwergewichten des rechten Populistenblocks, Lega-Chef Matteo Salvini, und der Rechtspolitikerin Giorgia Meloni, vollzogen.

Das Mitte-Rechts-Lager aus Lega, Melonis postfaschistischer Partei Brüder Italiens (Fratelli d'Italia/FdI) und der Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi, das laut Umfragen einen leichten Vorsprung vor der Mitte-Links-Allianz hat und gemeinsam bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr antreten wollte, droht in die Brüche zu gehen. Die Präsidentenwahl hinterlässt schmerzhafte Wunden.

In der Versammlung der 1009 Wahlleute, die am Samstag Mattarella zum Präsidenten wiedergewählt hat, hatte das rechte Lager mit 452 Stimmen einen Vorsprung gegenüber der Linken mit 405 Stimmen. Dennoch verfehlte die Rechte ihr Ziel, erstmals seit 30 Jahren wieder ein Staatsoberhaupt aus ihren eigenen Reihen zu küren. Nach sieben erfolglosen Wahlrunden willigte Salvini schließlich ein, Mattarella wiederzuwählen. Dagegen hatte sich Meloni hartnäckig gewehrt.

Kritik am „Königsmacher“ Salvini

"Die Mitte-Rechts-Allianz ist zersplittert aus dieser Präsidentenwahl hervorgegangen", kommentierte Meloni, die die einzige Oppositionspartei im Parlament anführt, die Präsidentenwahl. Jetzt müsse der Mitte-Rechts-Block in Hinblick auf die Parlamentswahlen 2023 neu gegründet werden, eine Aufgabe, die sie übernehmen wolle. Die Rechtspolitikerin kritisierte somit indirekt den verbündeten Salvini, der sich als Königsmacher bei der Präsidentenwahl profilieren wollte, bei der Durchsetzung eines Mitte-Rechts-Kandidaten jedoch kläglich gescheitert war, was den Weg zu Mattarellas Wiederwahl geebnet hatte.

Die Tatsache, dass Melonis Partei als einzige Oppositionskraft im Parlament an Konsens auf Kosten der in Rom mitregierenden Lega und der Forza Italia gewinnt, ist Salvini ein Dorn im Auge. Der Lega-Chef traf am Montag Ex-Premier Silvio Berlusconi und diskutierte mit ihm die Möglichkeit der Gründung einer neuen Mitte-Rechts-Kraft, was unter Ausschluss Melonis erfolgen könnte.

Als einzige Oppositionsführerin spürt die 45-jährige Meloni, aufsteigender Stern im europäischen Populisten-Firmament, Rückenwind. Des Öfteren erklärte sie sich zur Übernahme des höchsten Regierungsamts bereit. Laut jüngsten Umfragen führt sie mit circa 18 Prozent der Stimmen Italiens stärkste politische Kraft hinter den Sozialdemokraten mit circa 20 Prozent. Salvinis Scheitern bei den Präsidentenwahlen stärkt Melonis Ambitionen. Der Wahlkampf für die Parlamentswahlen im März 2023 hat bereits begonnen.